Urheberstrafrecht – Über vier Jahre, nachdem die illegale Streaming-Plattform „kino.to“ vom Netz genommen wurde, hat das Amtsgericht Leipzig nun in den Strafverfahren gegen zwei weitere Tatbeteiligte, die als Uploader von Filmen und als Betreiber von Sharehostern tätig waren, die Urteile gesprochen. Es wurden Bewährungsstrafen verhängt, zudem müssen die Angeklagten Geldzahlungen leisten.
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „San Andreas“
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnen seit mehreren Jahren im Auftrag verschiedener Medienunternehmen private Inhaber von Internetanschlüssen wegen des Tauschs von Filmen bzw. Hörbüchern über entsprechende Tauschbörsen im Internet (Filesharing) ab. Aktuell ist es der Film „San Andreas“, mit dem bekannten Schauspieler Dwayne Johnson alias „The Rock“, der Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf…
Auskunftsanspruch im Urheberrecht: Werbeerlöse müssen nicht immer angegeben werden
Auskunftsanspruch: Das OLG Köln (Urteil vom 14.08.2015, Az. 6 W 75/15) hat entschieden, dass ein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch nicht automatisch die Auskunft über die im TV bei Werbeunterbrechungen erzielten Werbeerlöse erfassen muss. Entscheidend ist, wie detailliert die zu erteilende Auskunft im Urteil bestimmt ist.
Waldorf-Abmahnung (Waldorf Frommer): „Spy – Susan Cooper Undercover“
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt seit mehreren Jahren für verschiedene Medienunternehmen Privatleute wegen des Tauschs von Film- oder Hörbuchdateien im Internet (Filesharing) ab. Aktuell sind es Folgen des Films „Spy – Susan Cooper Undercover“, die Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer sind.
US-Gericht: „Happy Birthday“ seit 80 Jahren gemeinfrei
Es ist wohl eines der weltweit bekanntesten Lieder: „Happy Birthday to you“ bescherte einer Tochter des Musikunternehmens Warner Musik Group jährlich Tantiemen in Millionenhöhe. Damit ist es nun wohl vorbei. Ein US-Gericht in Kalifornien urteilte, dass das Unternehmen keine Rechte an dem bekannten Lied hat.
Urteil zum Urheberrecht in den USA: Fair Use – Video mit Musik im Hintergrund
Urteil zum Fair Use in den USA: Zu Tausenden auf Aufforderung der Musikindustrie Youtube-Familienvideos gelöscht, nur weil darin im Hintergrund, teilweise kaum zu erkennen, urheberrechtlich geschützte Musik läuft. In den USA wehrte sich eine Youtube-Nutzerin vor Gericht aufgrund des dort geltenden Fair-Use Grundsatzes vorerst erfolgreich gegen eine solche Löschung. Was bedeutet das Urteil für Deutschland?
OLG Frankfurt zum urheberrechtlichen Schutz von Seminarunterlagen
Seminarunterlagen bzw. Kursmaterial können für sich genommen urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn die Summe der darin enthaltenen Einzelwerke (einschließlich ihrer Anordnung) einen eigenen geistigen Inhalt verkörpern, der über die Summe der Einzelinhalte hinausgeht. Dies entschied das OLG Frankfurt in einemUrteil (Urteil vom 04.11.2014, Az. 11 U 106/13).
OLG Frankfurt: Bedienungsanleitung unter Umständen urheberrechtlich geschützt
Kann eine Bedienungsanleitung, die in erster Linie nicht künstlerischen sondern Gebrauchszwecken dient, urheberrechtlich geschützt sein? Unter Umständen schon, so entschied nun das OLG Frankfurt in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 26.05.2015, Az. 11 U 18/14).
Angewandte Kunst: Urne mit Hirsch genießt urheberrechtlichen Schutz
Urnen, die mittels Airbrush-Technik mit einem Hirsch-Motiv bemalt worden sind, können urheberrechtlich geschützt sein. Das OLG Köln orientierte sich mit dieser Entscheidung (Urteil vom 20.02.2015, Az. 6 U 131/14) an der Rechtsprechung des BGH zu der Frage, inwieweit angewandte Kunst urheberrechtlichen Schutz genießen kann.
Filesharing-Urteil des AG Rostock: Beweisverwertungsverbot bei Datenschutz-Verstoß
Beweisverwertungsverbot im Filesharing-Verfahren – Das AG Rostock hat entschieden, dass bei der Ermittlung des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen Auskunftsbeschlüsse gem. § 101 Abs. 9 UrhG nicht nur gegen den Netzbetreiber sondern gegebenenfalls auch gegenüber dem Reseller als Vertragspartner des Anschlussinabers erwirken muss.