OLG Hamburg: Schlagzeile „Wir sind Papst“  genießt urheberrechtlichen Schutz

Können sehr kurze Wortfolgen urheberrechtlich geschützt sein? Diverse Urteile verschiedener Gerichte aus der Vergangenheit zeigen: Es kommt auf den jeweiligen Einzelfall an. Nun sprach das OLG Hamburg der ikonischen BILD-Schlagzeile „Wir sind Papst“ aus 2005 urheberrechtlichen Schutz zu. Wie ist dieses Gerichtsurteil rechtlich einzuordnen?

OLG Düsseldorf bestätigt: Foto mit Foto-Tapete auf Hotel-Website stellt keine Urheberrechtsverletzung dar

Zuletzt hatte das LG Düsseldorf entschieden, dass es keine Verletzung des Urheberrechts darstellt, wenn der Käufer einer Foto-Tapete später Lichtbilder des damit tapezierten Zimmers im Internet veröffentlicht. Dieses Urteil wurde nun durch das OLG Düsseldorf bestätigt. Die Rechtslage bleibt jedoch umstritten. Das LG Köln hatte in einem vergleichbaren Fall anders entschieden.

OLG München: Cloud-Anbieter wie Dropbox müssen keine Urheberrechtsabgabe zahlen

Viele Hersteller und Importeure bestimmter kopierfähiger Geräte und Speichermedien müssen pro verkauftem Stück eine Urheberrechtsabgabe zu zahlen. Hiermit soll das Recht auf Privatkopie ausgeglichen werden. Doch müssen auch Cloud-Speicher-Anbieter wie Dropbox eine Urheberrechtsabgabe zahlen? Das OLG entschied nun eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der ZPÜ und Dropbox zugunsten des Cloud-Anbieters.

OLG München: Cloud-Dienste wie Dropbox müssen keine Urheberrechtsabgabe zahlen

Endurteil des OLG München vom 02.02.2024 Az. 38 Sch 60/22 WG e (Volltext), nicht rechtskräftig (Stand: 13.02.2024) Leitsatz: Bei Cloud-Diensten handelt es sich nicht um Vervielfältigungsgeräte oder Speichermedien, die der urheberrechtlichen Vergütungspflicht (Urheberrechtsabgabe gem. § 54 ff UrhG) unterliegen.

Filesharing: Inkasso-Schreiben der Burgschild GmbH erhalten? Was nun?

Haben Sie ein Mahnschreiben der Inkasso-Firma „Burgschild GmbH“ aus Offenbach erhalten? Was hat es mit diesen Schreiben auf sich und wie sollte man reagieren, nachdem man ein solches Schreiben erhalten hat? Wir empfehlen: Besonnen bleiben und nicht einfach die geforderte Zahlung ungeprüft leisten. Nicht selten ist mehr als fraglich, ob die Forderungen überhaupt zu recht…

Abmahnung der Kanzlei IPPC Law (für MG Premium Ltd. bzw. AYLO Premium Ltd.) wegen Porno-Upload

Haben Sie eine Abmahnung der Berliner Kanzlei IPPC Law im Namen der Firma MG Premium Ltd. (inzwischen AYLO Premium Ltd.) erhalten, weil Sie einen Porno aus dem Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solches Abmahnschreiben erhalten hat?