Haben Sie ein Mahnschreiben der Inkasso-Firma „Burgschild GmbH“ aus Offenbach erhalten? Was hat es mit diesen Schreiben auf sich und wie sollte man reagieren, nachdem man ein solches Schreiben erhalten hat? Wir empfehlen: Besonnen bleiben und nicht einfach die geforderte Zahlung ungeprüft leisten. Nicht selten ist mehr als fraglich, ob die Forderungen überhaupt zu recht…
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law (für MG Premium Ltd. bzw. AYLO Premium Ltd.) wegen Porno-Upload
Haben Sie eine Abmahnung der Berliner Kanzlei IPPC Law im Namen der Firma MG Premium Ltd. (inzwischen AYLO Premium Ltd.) erhalten, weil Sie einen Porno aus dem Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solches Abmahnschreiben erhalten hat?
Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte für Folkert Knieper wegen Bildernutzung erhalten?
Abmahnung wegen Bildernutzung – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei CYFIRE aus Frankfurt im Auftrag des Herrn Folkert Knieper erhalten, weil Sie angeblich urheberrechtlich geschützte Fotos von Speisen ohne Erlaubnis genutzt haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall zu verhalten?
Berechtigungsanfrage der Mathé Law Firm wegen Nutzung von Musik in TikTok Video
Aktuell wurde uns eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Mathé Law Firm aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Der Empfänger wird darin zu Videos befragt, die auf seinen Social Media Kanälen (vor allem TikTok) veröffentlicht worden sein sollen. Man will wissen, ob der Betreiber des TikTok-Accounts eine Berechtigung habe, die in den Videos verwendeten Tonaufnahmen zu nutzen. Wie sollte…
LG Köln: Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Spruch „Geimpft gechipt entwurmt“
Das LG Köln hat nach Erhebung einer von uns erhobenen negativen Feststellungklage den Urheberschutz einer T-Shirt-Grafik verneint. Diese bestand die im Wesentlichen aus den Worten „Geimpft gechipt entwurmt“. Wie sieht es mit dem Urheberschutz von Grafiken aus, die haupsächlich aus Wortbestandteilen bzw. aus einem Slogan bestehen?
Ich habe eine Kenntnisverschaffung der Kanzlei Frommer erhalten. Was nun?
Kenntnisverschaffung wegen Urheberrechtsverletzung: Haben Sie ein solches Schreiben der Rechtsanwälte Frommer Legal aus München erhalten? Was hat es mit solchen Schreiben auf sich? Kann man diese Schreiben einfach ignorieren?
OLG Frankfurt zur Eigenverantwortung bei der Klärung von Urheberrechten
Das OLG Frankfurt hat klargestellt, dass auch eine Existenzgründerin wissen muss, dass man Bildmaterial aus dem Internet nicht ungeprüft kommerziell verwenden darf. Über diese notwendige Klärung von Urheberrechten muss sie von Vertragspartnern nicht besonders belehrt werden. Welche Auswirkung hatte diese Frage auf den Fortbestand eines Vertrages?
OLG Hamm: Panoramafreiheit gilt nicht für Drohnenaufnahmen
Können Drohnenaufnahmen von der urheberrechtlichen Schranke der Panomafreiheit erfasst sein? Diese Frage wurde höchstrichterlich bislang noch nicht geklärt. Das OLG Hamm hat die Anwendbarkeit der Panoramafreiheit für Drohnen-Fotos nun abgelehnt. 2020 hatte sich das LG Frankfurt zu dieser Frage anders positioniert.
LG Düsseldorf: Keine Rechtsverletzung durch Foto einer Fototapete im Internet
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass es keine Urheberrechtsverletzung darstellt, wenn der Käufer einer Fototapete später Fotos des damit tapezierten Zimmers im Internet veröffentlicht. Sie halten das für selbstverständlich? Noch vor wenigen Monate hatte das LG Köln in einem vergleichbaren Fall anders entschieden.
Urteil: Hintergrundmusik in Pizza-Lieferservice ist keine öffentliche Wiedergabe
Ist ein Pizza-Lieferdienst den Urhebern zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er in seinem Verkaufsraum Musik abspielt? Das AG Frankfurt a. M. wies eine urheberrechtliche Klage gegen einen Lieferdienst mangels öffentlicher Wiedergabe ab. Wie kam das Gericht zu dieser Entscheidung?