Keine Entstellung: OLG Frankfurt urteilt über umgestaltetes Eiermann-Tischgestell

Stellte die Umgestaltung einer Querverstrebung am Gestell eines bekannten Design-Tisches eine Entstellung des ursprünglichen Werkes dar? Die Kinder des berühmten Architekten und Möbeldesigners Egon Eiermann haben vor dem OLG Frankfurt eine Niederlage im Streit um den urheberrechtlichen Schutz eines Tischmodells erlitten.

LG Hamburg: Fehlender Inlandsbezug bei ausländischer Domain und überwiegend fremdsprachigen Inhalten

Um gegen Urheberrechtsverletzungen nach deutschem Recht vor deutschen Gerichten vorzugehen, ist in der Regel ein ausreichender Inlandsbezug erforderlich. Doch wann liegt ein solch ausreichender Inlandsbezug bei Urheberrechtsverletzungen im Internet vor? Zu dieser Frage liegt nun eine Entscheidung des LG Hamburg vor.

„Queen of Christmas“: Niederlage für Mariah Carey im Streit um US Marke

Ihr Song „All I want for Christmas is you“ gehört zu den meistgespielten um die Weihnachtszeit. Die Sängerin Mariah Carey wollte die Bezeichnung „Queen of Christmas“ umfangreich für sich sichern lassen. Das US-Markenamt lehnte nun offenbar eine Eintragung ab, nachdem sich eine Konkurrentin dagegen zur Wehr gesetzt hatte.

OLG Köln urteilt zu „Berichterstattung über Tagesereignisse“: Übernahme von Teilen der „Berliner Runde“ (ZDF) durch Bild-TV rechtswidrig

Das OLG Köln hat entschieden, dass eine 13minütige Live – Weitersendung der ZDF-Sendung „Berliner Runde“ bzw. deren öffentliche Zugänglichmachung durch die Bild.TV urheberrechtswidrig war. Insbesondere sei die Weitersendung nicht von der Schranke der „Berichterstattung über Tagesereignisse“ gedeckt.

LG Köln: Kein Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei Asset-Deal

Urteil des LG Köln: Erwirbt ein Unternehmen bestimmte Rechtspositionen eines Unternehmens im Wege eines so genannten „Asset-Deals“, so haftet das erwerbende Unternehmen nicht als Rechtsnachfolgerin für eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung des veräußernden Unternehmens.

LG Baden-Baden: Einstweilige Verfügung gegen Google Fonts Abmahner

Seit Monaten ist eine bemerkenswerte Abmahnwelle im Zusammenhang mit „Google Fonts“ in Gang. Der in solchen Abmahnungen erhobene Vorwurf: Datenschutzverstöße bei der Einbindung von Google Fonts. Von vielen Seiten wird diese massenhafte Versendung von Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich betrachtet. Nun erließ das LG Baden Baden eine einstweilige Verfügung gegen einen der Abmahner.

Ticket-Abmahnung RB Leipzig von Lentze Stopper

Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper erhalten, weil Sie Eintrittskarten für ein Fußballspiel von RB Leipzig im Internet angeboten haben sollen? Wie soll man sich am besten nach Erhalt einer solchen Abmahnung verhalten? RB Leipzig Ticket im Internet zum Kauf angeboten Viele Fußball-Fans haben es sicher schon mal erlebt – Karten für das…