Darf der Begriff „Gschpusi“ als Marke für Bekleidung oder Textilien eingetragen werden? Besteht nach einer erfolgten Eintragung die Chance auf eine nachträgliche Löschung? Nach der erfolgreichen Eintragung dieses Begriffs als Wortmarke hatte ein Unternehmen mittels Abmahnung versucht, anderen zu verbieten, diesen Begriff im Zusammenhang mit Bekleidung zu verwenden. Auf unseren Antrag hin wurde die Marke…
Klarnamenpflicht: BGH entscheidet gegen Facebook
Facebook verbietet seinen Nutzern in seinen Bedingungen, auf der Plattform unter Pseudonymen aufzutreten. Viele Nutzer sehen in dieser Klarnamenpflicht eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und halten die Bedingungen für unwirksam. Der BGH hat nun zwei Fälle aus 2018 entschieden. Was bedeuten die Urteile für die Nutzer?
Urteil: deutscher Whiskey darf nicht „Glen Buchenbach“ heißen
Geschützte Bezeichnung? Darf ein Whiskey aus Schwaben „Glen Buchenbach“ heißen? Oder entsteht hierdurch der Eindruck, das Getränk stamme aus Schottland? Nach einem jahrelangen Rechtsstreit entschied nun wohl abschließend das OLG Hamburg.