OLG Frankfurt: wirksamer Verzicht auf Urhebernennung in Fotolia AGB

Auf Microstock Portalen kann man sehr günstig Nutzungsrechte an Bildern erwerben. Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass Fotografen, die auf solchen Plattformen ihre Bilder hochladen, wirksam auf ihr Namensnennungsrecht als Urheber (Urhebernennung) verzichten können, wenn dies in den AGB der Plattform entsprechend geregelt ist. Welche Folgen hat dies für urheberrechtliche Abmahnungen?

LG Köln zur Reichweite der Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners

Wer sich in einer Unterlassungserklärung dazu verpflichtet, einen bestimmten Inhalt (z. B. ein Video) nicht mehr zu veröffentlichen, muss gegebenenfalls auch auf Dritte einwirken, bei denen der Inhalt weiter abrufbar ist. Das LG Köln entschied nun, dass jedoch nicht immer Handlungspflichten bestehen. Wo liegen die Grenzen?

BGH zur Nachlizenzierung nach Verwendung von Stadtplanausschnitt

Einen urheberrechtlich geschützten Stadtplanausschnitt ohne entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers zu benutzen, ist nicht gestattet. Doch in welcher Höhe ist nachträglich eine Lizenzgebühr nach einer solchen ungenehmigten Nutzung zu zahlen? Der BGH hat sich mit dieser Frage der angemessenen Nachlizenzierung befasst. Wie hat der BGH entschieden?

Abmahnung von Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Marke „HILFIGER“

Haben Sie eine Abmahnung der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. verstoßen haben sollen? Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Beanstandung: Mutmaßliche Verletzung von Rechten an der Marke „HILFIGER“ Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Prüfung…

LG Heilbronn: Abmahnung des IDO Verbandes rechtsmissbräuchlich

Unter Online-Händlern verfügt der so genannte IDO Verband über eine zweifelhafte Bekanntheit.   Das massenhafte Versenden wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch den Verein wird von vielen Seiten heftig kritisiert. Das LG Heilbronn hat nun mit Urteil vom 20.12.2019 (Az.: 21 O 38/19 KfH) die Abmahntätigkeit des so genannten IDO Verbandes als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Wie ist diese Entscheidung zu…