BGH zur Nachlizenzierung nach Verwendung von Stadtplanausschnitt

Einen urheberrechtlich geschützten Stadtplanausschnitt ohne entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers zu benutzen, ist nicht gestattet. Doch in welcher Höhe ist nachträglich eine Lizenzgebühr nach einer solchen ungenehmigten Nutzung zu zahlen?  Der BGH hat sich mit dieser Frage der angemessenen Nachlizenzierung befasst. Wie hat der BGH entschieden?

Abmahnung von Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Marke „HILFIGER“

Haben Sie eine Abmahnung der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. verstoßen haben sollen? Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Beanstandung: Mutmaßliche Verletzung von Rechten an der Marke „HILFIGER“ Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Prüfung…

LG Heilbronn: Abmahnung des IDO Verbandes rechtsmissbräuchlich

Unter Online-Händern verfügt der so genannte IDO Verband über eine zweifelhafte Bekanntheit.   Das massenhafte Versenden wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch den Verein wird von vielen Seiten heftig kritisiert. Das LG Heilbronn hat nun mit Urteil vom 20.12.2019 (Az.: 21 O 38/19 KfH) die Abmahntätigkeit des so genannten IDO Verbandes als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Wie ist diese Entscheidung zu…