BGH: Discounter darf Pippi Langstrumpf nachempfundenes Karnevalskostüm anbieten

Wettbewerbsrecht / Urheberrecht – Durfte ein Lebensmitteldiscounter ein Karnevalskostüm, das der bekannten Figur Pippi Langstrumpf nachempfunden ist, anbieten und bewerben? Oder verstieß er damit gegen Wettbewerbsrecht? Er durfte, entschied der BGH nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit (Urteil vom 19.11.2015, Az. I ZR 149/14).

LG Düsseldorf zu Bilderklau: MFM-Bildhonorare bei Berufsfotografen anwendbar

Fotorecht / Bildrecht – Das LG Düsseldorf (Urteil vom 26.08.2015, Az. 12 O 370/14) hat einem Berufsfotografen nach einer ungenehmigten Nutzung seiner Fotos Schadensersatz gemäß den MFM-Honorarbedingungen zugesprochen. Wegen der Veröffentlichung der Bilder ohne den Berufsfotografen als Urheber zu benennen, hält das Gericht zudem einen Zuschlag in Höhe von 100 % für gerechtfertigt. Architekturfotos eines…

Pflicht zur Herausgabe von Urteilen: Bundesverfassungsgericht stärkt Pressefreiheit

Presserecht – Darf ein Gericht die Herausgabe von Urteilen an die Presse allein mit dem Hinweis auf laufende Verfahren verweigern? Das Bundesverfassungsgericht verneinte diese Frage in einer aktuellen Entscheidung, die eine Stärkung der Pressefreiheit bedeutet.

Droidjack – Hausdurchsuchungen bei Käufern des Späh-Programms

Europaweit sind zahlreiche Hausdurchsuchungen bei Käufern der Späh-Software Droidjack durchgeführt worden. Alleine in Deutschland waren es 13 Wohnungen in mehreren Bundesländern, die Besuch von der Polizei bekamen. Was hat es mit dieser Software auf sich und was wird den Käufern vorgeworfen?

Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf wg. Film „Focus“

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München sind seit mehreren Jahren bekannt dafür im Auftrag verschiedener Medienunternehmen private Anschlussinhaber wegen des Tauschs von Film- oder Hörbuchdateien im Internet (Filesharing) abzumahnen. Aktuell ist es der Kinofilm „Focus“ mit dem bekannten Schauspieler Will Smith, der Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer ist. Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer– worum…

Urteil: Webdesigner haftet bei Bildrechtsverletzung

Fotorecht / Bildrecht – Webdesigner bzw. Webagenturen, die im Kundenauftrag Websites erstellen, müssen prüfen, ob die in von ihnen in die Website eingebundenen Bilder aus Gesichtspunkten des Urheberrechts überhaupt verwendet werden dürfen oder nicht. Dies gilt auch für vom Kunden eingeliefertes Bildmaterial, so ein Urteil des AG Oldenburg.

Waldorf Filesharing-Abmahnung wegen Fantastic Four

Bereits seit mehreren Jahren mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer u. a. wegen des Tauschs von Hörbuch- und Filmdateien im Internet (Filesharing) ab. Dabei wird sie für diverse Medienunternehmen tätig. Aktuell ist es u. a. der Spielfilm „Fantastic Four“, um den es in den Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München häufig geht.

Online-Banking Betrug: Konto-Abbuchungen – Zahlreiche Telekom-Kunden betroffen

Online-Banking Betrug – In den vergangenen Wochen haben Betrüger offenbar von den Konten zahlreicher Telekom-Kunden hohe, meist fünfstellige Summen abgebucht. Welche Möglichkeiten haben die betroffenen Bankkunden? Was sollten Sie unternehmen?