Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Das OLG Köln hat entschieden, dass die Verpackung von Capri-Sonne bzw. Capri-Sun über eine wettbewerbliche Eigenart verfügt und somit wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt ist.
Abmahnung von Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Marke „HILFIGER“
Haben Sie eine Abmahnung der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. verstoßen haben sollen? Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Beanstandung: Mutmaßliche Verletzung von Rechten an der Marke „HILFIGER“ Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Prüfung…
LG Heilbronn: Abmahnung des IDO Verbandes rechtsmissbräuchlich
Unter Online-Händlern verfügt der so genannte IDO Verband über eine zweifelhafte Bekanntheit. Das massenhafte Versenden wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch den Verein wird von vielen Seiten heftig kritisiert. Das LG Heilbronn hat nun mit Urteil vom 20.12.2019 (Az.: 21 O 38/19 KfH) die Abmahntätigkeit des so genannten IDO Verbandes als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Wie ist diese Entscheidung zu…
OLG München: Loriot-Spruch „Früher war mehr Lametta“ nicht urheberrechtlich geschützt
„Früher war mehr Lametta“ – Wer kennt ihn nicht, diesen Spruch aus Loriots Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“. Pünktlich zur Weihnachtszeit veröffentlichte das OLG München eine Entscheidung, nach der diese Wortfolge nicht urheberrechtlich schutzfähig ist. Wie kam es überhaupt zu dieser Entscheidung? Wortfolge mit deutschlandweiter Bekanntheit Der bekannte Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“ wurde von…
Abmahnung FKP Scorpio Konzertproduktionen GmbH (Verkauf von Ed Sheeran Tickets)
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Schütz aus Karlsruhe erhalten, weil Sie Eintrittskarten für ein Konzert des Sängers Ed Sheeran im Internet zum Weiterverkauf angeboten haben sollen? Wie sollte man am besten auf eine solche Abmahnung reagieren?
EuGH entscheidet über Detailaspekt zum Recht auf Vergessenwerden
Am morgigen Dienstag entscheidet der EuGH wieder einmal über die spannende Frage des „Recht auf Vergessenwerden“. Worum geht es in dem Rechtsstreit?
Abmahnung der Kanzlei .rka wegen Upload von Computerspiel
Zuletzt erreichten uns ungewöhnlich zahlreiche Anfragen wegen Filesharing-Abmahnungen der .rka Rechtsanwälte aus Hamburg/Berlin. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat?
Pelham vs Kraftwerk: EuGH Urteil bringt keine Klarheit im Streit um Sampling
Seit nunmehr über 20 Jahren setzen sich nun bereits verschiedene deutsche Gerichte in einem einzigen Rechtsstreit mit folgender Frage auseinander: Durfte der Künstler Moses Pelham 1997 einen zweisekündigen Ausschnitt aus einem Kraftwerk-Song in einem Sabrina-Setlur-Song verwenden? Nun urteilte der EuGH. Entschieden ist der Fall damit indes noch nicht.
OLG Frankfurt am Main: Verbotene getarnte Werbung duch Aquaristik-Influencer
Wenn ein Influencer auf Instagram ein Produkt empfiehlt, so muss er den Beitrag als Werbung kennzeichnen, wenn er sich hauptberuflich mit dem Bereich des Produkts befasst und geschäftliche Beziehungen zum Hersteller des Produkts unterhält. So urteilte aktuell das OLG Frankfurt am Main.
Urteil: Anwohner durfte unerlaubt über Grundstück fliegende Drohne abschießen
Ist es strafbar, eine unerlaubt über seinem Grundstück fliegende Drohne mit einem Luftgewehr abzuschießen. Das AG Riesa sprach einen Anwohner in einem solchen Fall vom Vorwurf der Sachbeschädigung frei.