Zuletzt erreichten uns ungewöhnlich zahlreiche Anfragen wegen Filesharing-Abmahnungen der .rka Rechtsanwälte aus Hamburg/Berlin. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat?
Pelham vs Kraftwerk: EuGH Urteil bringt keine Klarheit im Streit um Sampling
Seit nunmehr über 20 Jahren setzen sich nun bereits verschiedene deutsche Gerichte in einem einzigen Rechtsstreit mit folgender Frage auseinander: Durfte der Künstler Moses Pelham 1997 einen zweisekündigen Ausschnitt aus einem Kraftwerk-Song in einem Sabrina-Setlur-Song verwenden? Nun urteilte der EuGH. Entschieden ist der Fall damit indes noch nicht.
OLG Frankfurt am Main: Verbotene getarnte Werbung duch Aquaristik-Influencer
Wenn ein Influencer auf Instagram ein Produkt empfiehlt, so muss er den Beitrag als Werbung kennzeichnen, wenn er sich hauptberuflich mit dem Bereich des Produkts befasst und geschäftliche Beziehungen zum Hersteller des Produkts unterhält. So urteilte aktuell das OLG Frankfurt am Main.
Urteil: Anwohner durfte unerlaubt über Grundstück fliegende Drohne abschießen
Ist es strafbar, eine unerlaubt über seinem Grundstück fliegende Drohne mit einem Luftgewehr abzuschießen. Das AG Riesa sprach einen Anwohner in einem solchen Fall vom Vorwurf der Sachbeschädigung frei.
Auch OLG Frankfurt verneint Aktivlegitimation des IDO-Verbandes
Zu Tausenden hat der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz IDO-Verband) seit Jahren bereits Abmahnungen ausgesprochen. Nun hat das OLG Frankfurt in einem dieser Fälle die Aktivlegitimation des Vereins verneint.
Adidas verliert vor dem EuG im Streit um Drei-Streifen Unionsmarke
Seit Jahren verteidigt adidas mit großem Eifer die Rechte an den bekannten drei Streifen. Vor dem EuG musste adidas nun einen empfindlichen Rückschlag im Streit um eine Unionsmarke mit den drei Streifen einstecken.
Abmahnung Becker Haumann Gursky für VfB Stuttgart wegen Ticketverkauf
Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Becker Haumann Gursky erhalten, weil Sie Eintrittskarten für ein Fußballspiel des VfB Stuttgart im Internet zum Kauf angeboten haben sollen? Wie sollte man am besten auf eine solche Abmahnung reagieren?
BGH: Apotheken dürfen bei Einlösung von Rezepten keinen Gutschein dazugeben
Der BGH hat entschieden, dass Apotheken bei der Einlösung von Rezepten keine zusätzlichen Geschenke bzw. kostenlose Gutscheine gewähren dürfen. Selbst kleine Werbegaben im Wert von unter einem Euro sind unzulässig.
Clickbaiting: 20.000 € Schadensersatz nach Nutzung von Promi-Foto
Wird das Foto eines Prominenten ohne seine Zustimmung als so genannter Klick-Köder verwendet (Clickbaiting), so kann dies empfindliche Schadensersatzzahlungen nach sich ziehen. Das OLG Köln sprach einem geschädigten Moderator nun 20.000,00 € Schadensersatz zu.
Abmahnung der BMW AG über die KLAKA Rechtsanwälte wegen Markenrecht
Sind Sie von den KLAKA Rechtsanwälten aus München abgemahnt worden, weil Sie Fahrzeugteile eingeführt und hierdurch Markenrechte der Bayerischen Motoren Werke AG (BMW AG) verletzt haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten reagieren?