Haben Sie eine Abmahnung der der Kölner Kanzlei allround legal erhalten, weil Sie Rechte an der Wortmarke „Skandal um Rosi“ verletzt haben sollen? Wie kann man darauf reagieren?
„Das Neinhorn“: Lubberger Lehment mahnt ab wegen Markenrechtsverletzung
Hat Ihnen die Kanzlei Lubberger Lehment eine Abmahnung übersendet, weil Sie Rechte an der Marke „Das Neinhorn“ verletzt haben sollen? Wie kann man als Abgemahnter hierauf reagieren?
Abmahnungen der Rechtsanwälte Grünecker für die Harley-Davidson Motor Company Inc.
Haben Sie eine Abmahnung der Münchener Kanzlei Grünecker erhalten, weil Sie Markenrechte an den eingetragenen Marken „Harley-Davidson“ oder „Harley“ verletzt haben sollen. Welche Forderungen werden erhoben? Wie sollte man sich nach Erhalt solcher Abmahnungen am besten verhalten?
Markenrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte BluePort Legal erhalten? Was nun?
Aktuell spricht die Kanzlei Blueport Legal wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzeder Nutzungen von Fußballvereins-Marken aus. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man auf solche Abmahnschreibens reagieren?
Abmahnung der Patentanwälte Kayser & Cobet wegen Marke „Suffgeschwader“ – Was tun?
Abmahnung beim Print-on-Demand: Sind Sie von den Patentanwälten Kayser & Cobet aus Berlin abgemahnt worden, weil Sie gegen Rechte an der EU-Wortmarke „Suffgeschwader“ verstoßen haben sollen. Wie sollte man sich als Abgemahnter in einem solchen Fall verhalten?
Markenrechtsstreit um Marke und Eierlikör-Slogan „Eieiei“
Deutet sich vor dem OLG Düsseldorf eine Niederlage für den Eierlikör-Hersteller Verpoorten an? Das Bonner Unternehmen führt einen Markenrechtsstreit gegen einen Wettbewerber, der den Slogan „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ verwendet haben soll. Wie äußerte sich das OLG in der mündlichen Verhandlung?
Urteil des OLG Braunschweig zur Zulässigkeit von Brandbidding mit fremder Marke
Verletzte ich Markenrechte, wenn ich bei Google Keywords auf eine fremde Marke schalte (so genanntes Brandbidding)? Oderkann dies unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein? Das OLG Braunschweig hatte über diese Frage zu entscheiden?
Nur Teilerfolg für Borussia Mönchengladbach: EuG entscheidet im Markenstreit um Verfall der Marke „Fohlenelf“
Durfte das Europäische Markenamt (EUIPO) die Marke „Fohlenelf“ wegen Nichtbenutzung großenteils für verfallen erklären? Das Gericht der Europäischen Union (EuG) gab der Klage der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH nur teilweise statt. Worum ging es in diesem Markenstreit?
„Queen of Christmas“: Niederlage für Mariah Carey im Streit um US Marke
Ihr Song „All I want for Christmas is you“ gehört zu den meistgespielten um die Weihnachtszeit. Die Sängerin Mariah Carey wollte die Bezeichnung „Queen of Christmas“ umfangreich für sich sichern lassen. Das US-Markenamt lehnte nun offenbar eine Eintragung ab, nachdem sich eine Konkurrentin dagegen zur Wehr gesetzt hatte.
BGH: Google nach rechtsverletzenden AdWords nur eingeschränkt zur Auskunft verpflichtet
Wenn ein Dritter bei Google Werbeanzeigen schaltet, die gegen Kennzeichnungsrechte (z. B. Markenrechte) vertoßen, dann muss Google, wie der BGH nun entschied, nur eingeschränkt Auskunft erteilen. Auskünfte über den Zeitpunkt der Anzeigenschaltung, über die Anzahl der Klicks und die für die Werbung gezahlten Preise sind vom Auskunftsanspruch nicht erfasst.