In der Osterzeit ist er allgegenwärtig: Der goldene Schokoladenosterhase von Lindt, klassischerweise mit einer kleinen Glocke am roten Halband. Der BGH entschied nun, dass der goldene Farbton des bekannten Schoko-Hasen markenrechtlichen Schutz als Benutzungsmarke genießt. Dazu bedurfte es nich nicht einmal einer Anmeldung. Diese bemerkenswerte Auseinandersetzung ist mit dieser Entscheidung jedoch noch nicht beendet.
EuG: Klang einer zischenden Getränkedose nicht als Hörmarke eintragungsfähig
Ist der zischende Klang einer Getränkedose, die gerade geöffnet wird, als Hörmarke bz. Klangmarke schutzfähig? Ein Verpackungshersteller wollte eine solches Geräusch als EU-Marke eintragen lassen. Das europäische Markenamt lehnte eine solche Eintragung ab. Nun entschied das Gericht der Europäischen Union.
Abmahnung der Daimler AG über die Kanzlei HEUMANN wegen Markenrecht
Sind Sie von den HEUMANN Rechts- und Patentanwälten aus München abgemahnt worden, weil Sie Rechte an Gemeinschaftsgeschmacksmustern oder Markenrechte der Daimler AG aus Stuttgart verletzt haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten reagieren?
Niederlage für Banksy: Marke eines ikonischen Kunstwerks soll gelöscht werden
Der Künstler Banksy hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen eine Kommerzialisierung seiner Kunst ausgesprochen. Einige seiner bekannten Werke waren jedoch mit seiner Zustimmung als EU-Marke eintragen worden. Das EUIPO hat nun im Hinblick auf ein besonders ikonisches Werk dem Löschungsantrag eines Dritten stattgegeben. Worum ging es?
Berechtigungsanfrage wegen Nutzung des Begriffs „Kreisliga“ erhalten?
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung der Patentanwälte Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte an der EU-Wortmarke KREISLIGA oder KREISLIGALEGENDE verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten?
EUIPO erkennt „Malle“ den Schutz als EU-Marke ab
Bereits im Jahr 2002 war ein Unternehmer aus Hilden auf die Idee gekommen, sich die Bezeichnung „Malle“ als EU-Marke schützen zu lassen. Wer gewerbliche Malle-Partys veranstaltete, musste seither fürchten abgemahnt zu werden. Nun hat das Europäische Markenamt (EUIPO) die EU-Marke gelöscht.
OLG Köln bejaht Nachahmungsschutz von Capri Sonne Verpackung aus UWG
Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Das OLG Köln hat entschieden, dass die Verpackung von Capri-Sonne bzw. Capri-Sun über eine wettbewerbliche Eigenart verfügt und somit wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt ist.
Abmahnung von Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Marke „HILFIGER“
Haben Sie eine Abmahnung der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. verstoßen haben sollen? Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Beanstandung: Mutmaßliche Verletzung von Rechten an der Marke „HILFIGER“ Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Prüfung…
Adidas verliert vor dem EuG im Streit um Drei-Streifen Unionsmarke
Seit Jahren verteidigt adidas mit großem Eifer die Rechte an den bekannten drei Streifen. Vor dem EuG musste adidas nun einen empfindlichen Rückschlag im Streit um eine Unionsmarke mit den drei Streifen einstecken.
Abmahnung der BMW AG über die KLAKA Rechtsanwälte wegen Markenrecht
Sind Sie von den KLAKA Rechtsanwälten aus München abgemahnt worden, weil Sie Fahrzeugteile eingeführt und hierdurch Markenrechte der Bayerischen Motoren Werke AG (BMW AG) verletzt haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten reagieren?