Mit Hilfe des Markenschutzes kann ein Unternehmen ein Wort oder einen Schriftzug für sich sichern, um Konkurrenten davon abzuhalten, unter der gleichen Bezeichnung ihre Leistungen und Waren anzubieten. Doch wie weit geht dieser Markenschutz? Das OLG Frankfurt hat nun entschieden, dass der Aufdruck „BLESSED“ auf einem Hoodie keine Markenrechte eines Gastronomen verletzt. Was was geschehen?
DPMA: Löschung der Marke „GSCHPUSI“ u. a. für Bekleidung
Darf der Begriff „Gschpusi“ als Marke für Bekleidung oder Textilien eingetragen werden? Besteht nach einer erfolgten Eintragung die Chance auf eine nachträgliche Löschung? Nach der erfolgreichen Eintragung dieses Begriffs als Wortmarke hatte ein Unternehmen mittels Abmahnung versucht, anderen zu verbieten, diesen Begriff im Zusammenhang mit Bekleidung zu verwenden. Auf unseren Antrag hin wurde die Marke…
Urteil: deutscher Whiskey darf nicht „Glen Buchenbach“ heißen
Geschützte Bezeichnung? Darf ein Whiskey aus Schwaben „Glen Buchenbach“ heißen? Oder entsteht hierdurch der Eindruck, das Getränk stamme aus Schottland? Nach einem jahrelangen Rechtsstreit entschied nun wohl abschließend das OLG Hamburg.
BGH: Gold des Lindt-Osterhasen ist als Benutzungsmarke markenschutzfähig
In der Osterzeit ist er allgegenwärtig: Der goldene Schokoladenosterhase von Lindt, klassischerweise mit einer kleinen Glocke am roten Halsband. Der BGH entschied nun, dass der goldene Farbton des bekannten Schoko-Hasen markenrechtlichen Schutz als Benutzungsmarke genießt. Dazu bedurfte es noch nicht einmal einer Anmeldung. Diese bemerkenswerte Auseinandersetzung ist mit dieser Entscheidung jedoch noch nicht beendet.
EuG: Klang einer zischenden Getränkedose nicht als Hörmarke eintragungsfähig
Ist der zischende Klang einer Getränkedose, die gerade geöffnet wird, als Hörmarke bzw. Klangmarke schutzfähig? Ein Verpackungshersteller wollte ein solches Geräusch als EU-Marke eintragen lassen. Das europäische Markenamt lehnte eine solche Eintragung ab. Nun entschied das Gericht der Europäischen Union.
Abmahnung der Daimler AG über die Kanzlei HEUMANN wegen Markenrecht
Sind Sie von den HEUMANN Rechts- und Patentanwälten aus München abgemahnt worden, weil Sie Rechte an Gemeinschaftsgeschmacksmustern oder Markenrechte der Daimler AG aus Stuttgart verletzt haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten reagieren?
Niederlage für Banksy: Marke eines ikonischen Kunstwerks soll gelöscht werden
Der Künstler Banksy hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen eine Kommerzialisierung seiner Kunst ausgesprochen. Einige seiner bekannten Werke waren jedoch mit seiner Zustimmung als EU-Marke eintragen worden. Das EUIPO hat nun im Hinblick auf ein besonders ikonisches Werk dem Löschungsantrag eines Dritten stattgegeben. Worum ging es?
Berechtigungsanfrage wegen Nutzung des Begriffs „Kreisliga“ erhalten?
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung der Patentanwälte Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte an der EU-Wortmarke KREISLIGA oder KREISLIGALEGENDE verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten?
EUIPO erkennt „Malle“ den Schutz als EU-Marke ab
Bereits im Jahr 2002 war ein Unternehmer aus Hilden auf die Idee gekommen, sich die Bezeichnung „Malle“ als EU-Marke schützen zu lassen. Wer gewerbliche Malle-Partys veranstaltete, musste seither fürchten abgemahnt zu werden. Nun hat das Europäische Markenamt (EUIPO) die EU-Marke gelöscht.
OLG Köln bejaht Nachahmungsschutz von Capri Sonne Verpackung aus UWG
Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Das OLG Köln hat entschieden, dass die Verpackung von Capri-Sonne bzw. Capri-Sun über eine wettbewerbliche Eigenart verfügt und somit wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt ist.