Ist der zischende Klang einer Getränkedose, die gerade geöffnet wird, als Hörmarke bzw. Klangmarke schutzfähig? Ein Verpackungshersteller wollte ein solches Geräusch als EU-Marke eintragen lassen. Das europäische Markenamt lehnte eine solche Eintragung ab. Nun entschied das Gericht der Europäischen Union.
Adidas verliert vor dem EuG im Streit um Drei-Streifen Unionsmarke
Seit Jahren verteidigt adidas mit großem Eifer die Rechte an den bekannten drei Streifen. Vor dem EuG musste adidas nun einen empfindlichen Rückschlag im Streit um eine Unionsmarke mit den drei Streifen einstecken.
EuG: Fack ju Göhte vulgär und nicht als Marke eintragungsfähig
Markenrecht – Schlechte Nachrichten für Constantin Film: Das erstinstanzliche Gericht der EU (EuG) hat entschieden, dass der Filmtitel „Fack ju Göhte“ sittenwidrig und daher als Marke nicht eintragungsfähig ist.
Urteil um Marke Neuschwanstein: Erfolg für Freistaat Bayern
Markenrecht – Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass der Begriff Neuschwanstein als EU-Marke schutzfähig ist. Der Bundesverband Souvenir – Geschenke – Ehrenpreise e. V. hatte versucht, die Nichtigkeit der europäischen Marke feststellen zu lassen.