Vor einigen Monaten erhob das Medienhaus Springer Klage gegen die Burda-Konkurrenz: es ging um die inhaltliche Übernahme von Inhalten der kostenpflichtigen Plattform „Bild Plus“ durch den Konkurrenten „Focus Online“. Nun legten die beiden Medienhäuser den gerichtlichen Streit bei.
Anfrage zur Nutzung von Tonaufnahmen durch die Firma TuneSat GmbH
Haben Sie eine „Anfrage zur Nutzung von Tonaufnahmen“ von der TuneSat GmbH aus Mainz erhalten, weil Sie möglicherweise ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers Tonaufnahmen verwendet haben könnten? Wie sollte man auf solche Schreiben reagieren?
OLG Bremen: Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen
Das OLG Bremen hat entschieden, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auch gegen eine im Ausland ansässige Firma aufnehmen muss, wenn der Verdacht vorliegt, dass diese Plagiate von urheberrechtlich geschützten Werken auch nach Deutschland vertreibt.
Zu nah am Original: Neuseeländische Partei verliert Rechtsstreit um Eminem-Song
Zu nah am Original? Die konservative Partei Neuseelands soll Hunderttausende Dollar zahlen, weil sie Urheberrechte an einem bekannten Eminem-Song verletzt haben soll. Dabei hatte die Partei für den Song sogar bezahlt. Was war hier passiert?
Urheberpersönlichkeitsrecht: Nutzung von Höhner-Songs im NPD-Wahlkampf rechtswidrig
Die Höhner waren entsetzt! Ausgerechnet die NPD hatte auf Wahlkampfveranstaltungen im Jahr 2014 ihre Songs gespielt. Musste man dies dulden? Der Streit landete vor Gericht und ging durch die Instanzen. Nun entschied der BGH.
Spiegel TV erwirkt einstweilige Verfügung im Streit um Verwendung von Exklusiv-Aufnahmen
Das ARD Magazin Panorama verwendete zu Unrecht Exklusiv Aufnahmen von Spiegel TV in einem eigenen Bericht. Diese für viele überraschende Entscheidung traf das LG Hamburg nun per einstweiliger Verfügung. Insbesondere sei die Verwendung der Aufnahmen durch „Panorama“ nicht durch das urheberrechtliche Zitatrecht gedeckt.
Bootleg-Verkauf im Internet – Abmahnung von Gutsch & Schlegel
Abmahnung wegen Bootleg-Verkauf – Beim Weiterverkauf gebrauchter CDs, Platten oder DVDs im Internet (z.B. über eBay) sind sich viele der Verkäufer nicht bewusst, wie viele illegale Aufnahmen sich häufig darunter befinden. Der Verkauf (auch der Weiterverkauf) solcher Raubkopien (so genannte Bootlegs) ist verboten. Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg versendet Abmahnungen wegen solcher Bootleg…
OLG Karlsruhe: Installation durfte gegen den Willen der Künstlerin entfernt werden
Durfte die Stadt Mannheim im Rahmen einer Gebäudesanierung zwei Installationen ohne Zustimmung der Künstlerin demontieren? Das OLG Karlsruhe musste hier den Urheberschutz der Künstlerin gegen das Interesse am Umbau eines Museums abwägen.
BGH zur Panoramafreiheit: Foto von „AIDA“ darf verbreitet werden
Durften Fotos von AIDA Kreuzfahrtschiffen mit dem charakteristischen „Kussmund“ auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers kommerziell verbreitet werden? Der BGH hatte über diese Frage zu entscheiden und hat in seinem Urteil die Panoramafreiheit entscheidend gestärkt.
EuGH zum Streaming: Auch das bloße Anschauen kann illegal sein
Bislang galt das bloße Anschauen von Filmen im Wege des Streaming selbst über illegale Streaming Portale aus urheberrechtlicher Sicht als wenig bedenklich. Laut einem aktuellen EuGH-Urteil kann jedoch bereits hierin eine Urheberrechtsverletzung liegen. Drohen jetzt tausendfache Abmahnungen? Was sollten die Nutzer wissen?