Die Höhner waren entsetzt! Ausgerechnet die NPD hatte auf Wahlkampfveranstaltungen im Jahr 2014 ihre Songs gespielt. Musste man dies dulden? Der Streit landete vor Gericht und ging durch die Instanzen. Nun entschied der BGH.
Spiegel TV erwirkt einstweilige Verfügung im Streit um Verwendung von Exklusiv-Aufnahmen
Das ARD Magazin Panorama verwendete zu Unrecht Exklusiv Aufnahmen von Spiegel TV in einem eigenen Bericht. Diese für viele überraschende Entscheidung traf das LG Hamburg nun per einstweiliger Verfügung. Insbesondere sei die Verwendung der Aufnahmen durch „Panorama“ nicht durch das urheberrechtliche Zitatrecht gedeckt.
BGH zum Filesharing: Auskunftsbeschluss gegen Telekom verpflichtet auch den Reseller
Neues aus Karlsruhe: Der BGH hatte mal wieder über eine Filesharing-Sache zu entscheiden. Konkret ging es diesmal um die Frage, ob ein gegen die Telekom als Anschlussprovider erwirkter Auskunftsbeschluss auch gegen den Reseller Wirkung entfaltet.
Bootleg-Verkauf im Internet – Abmahnung von Gutsch & Schlegel
Abmahnung wegen Bootleg-Verkauf – Beim Weiterverkauf gebrauchter CDs, Platten oder DVDs im Internet (z.B. über eBay) sind sich viele der Verkäufer nicht bewusst, wie viele illegale Aufnahmen sich häufig darunter befinden. Der Verkauf (auch der Weiterverkauf) solcher Raubkopien (so genannte Bootlegs) ist verboten. Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg versendet Abmahnungen wegen solcher Bootleg…
OLG Karlsruhe: Installation durfte gegen den Willen der Künstlerin entfernt werden
Durfte die Stadt Mannheim im Rahmen einer Gebäudesanierung zwei Installationen ohne Zustimmung der Künstlerin demontieren? Das OLG Karlsruhe musste hier den Urheberschutz der Künstlerin gegen das Interesse am Umbau eines Museums abwägen.
EuGH zum Streaming: Auch das bloße Anschauen kann illegal sein
Bislang galt das bloße Anschauen von Filmen im Wege des Streaming selbst über illegale Streaming Portale aus urheberrechtlicher Sicht als wenig bedenklich. Laut einem aktuellen EuGH-Urteil kann jedoch bereits hierin eine Urheberrechtsverletzung liegen. Drohen jetzt tausendfache Abmahnungen? Was sollten die Nutzer wissen?
LG Bielefeld: kein Urheberschutz für einen Spruch auf Twitter
Auf Twitter muss man sich kurz fassen: Die dort geposteten Nachrichten sollen eine Länge von 140 Zeichen nicht überschreiten. Doch kann ein solch kurzer Tweet urheberrechtlich geschützt sein? Das LG Bielefeld musste sich dieser Frage stellen.
Klage vor dem LG Köln: BILD wirft Focus Online systematischen „Inhalte-Diebstahl“ vor
Das Verlagshaus Springer wirft dem Nachrichtenportal Focus Online seit längerem vor, Bezahl-Inhalte von BILD PLUS „abzukupfern“ und diese dann umgeschrieben auf ihrem kostenlosen Portal zu veröffentlichen. Nun hat Springer Klage gegen seinen Konkurrenten eingereicht.
Urteil: Hohe Anforderungen an die Schöpfungshöhe einer Stellenanzeige
Kann an sich mit den Mitteln des Urheberrechts dagegen wehren, wenn jemand den Inhalt einer Stellenanzeige ungefragt übernimmt? Das KG Berlin hat klargestellt, dass der Text der Stellenanzeige hierfür eine ausreichende Schöpfungshöhe besitzen muss.
Umgehung von Kopierschutz auf Konsolen: Nintendo siegt nach jahrelangem Rechtsstreit
Viele Nutzer von Konsolen umgehen den darin eingebauten Kopierschutz, unter anderem um auch raubkopierte Datenträger darauf abspielen zu können. Die Gerätehersteller wehren sich mit juristischen Mitteln gegen die dabei verwendeten Umgehungs-Tools. Der Hersteller Nintendo errang nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit vor dem OLG München einen Sieg.