Urteil zum Fair Use in den USA: Zu Tausenden auf Aufforderung der Musikindustrie Youtube-Familienvideos gelöscht, nur weil darin im Hintergrund, teilweise kaum zu erkennen, urheberrechtlich geschützte Musik läuft. In den USA wehrte sich eine Youtube-Nutzerin vor Gericht aufgrund des dort geltenden Fair-Use Grundsatzes vorerst erfolgreich gegen eine solche Löschung. Was bedeutet das Urteil für Deutschland?
OLG Frankfurt zum urheberrechtlichen Schutz von Seminarunterlagen
Seminarunterlagen bzw. Kursmaterial können für sich genommen urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn die Summe der darin enthaltenen Einzelwerke (einschließlich ihrer Anordnung) einen eigenen geistigen Inhalt verkörpern, der über die Summe der Einzelinhalte hinausgeht. Dies entschied das OLG Frankfurt in einemUrteil (Urteil vom 04.11.2014, Az. 11 U 106/13).
OLG Frankfurt: Bedienungsanleitung unter Umständen urheberrechtlich geschützt
Kann eine Bedienungsanleitung, die in erster Linie nicht künstlerischen sondern Gebrauchszwecken dient, urheberrechtlich geschützt sein? Unter Umständen schon, so entschied nun das OLG Frankfurt in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 26.05.2015, Az. 11 U 18/14).
Angewandte Kunst: Urne mit Hirsch genießt urheberrechtlichen Schutz
Urnen, die mittels Airbrush-Technik mit einem Hirsch-Motiv bemalt worden sind, können urheberrechtlich geschützt sein. Das OLG Köln orientierte sich mit dieser Entscheidung (Urteil vom 20.02.2015, Az. 6 U 131/14) an der Rechtsprechung des BGH zu der Frage, inwieweit angewandte Kunst urheberrechtlichen Schutz genießen kann.
Filesharing-Urteil des AG Rostock: Beweisverwertungsverbot bei Datenschutz-Verstoß
Beweisverwertungsverbot im Filesharing-Verfahren – Das AG Rostock hat entschieden, dass bei der Ermittlung des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen Auskunftsbeschlüsse gem. § 101 Abs. 9 UrhG nicht nur gegen den Netzbetreiber sondern gegebenenfalls auch gegenüber dem Reseller als Vertragspartner des Anschlussinabers erwirken muss.
Waldorf-Abmahnung (Waldorf Frommer): „Mad Max – Fury Road“
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt seit einigen Jahren im Auftrag verschiedener Unternehmen der Filmbranche Inhaber von Internetanschlüssen wegen des Tauschs von Filmdateien im Internet (Filesharing) ab. Aktuell sind es Folgen des aktuellen Kinofilms „Mad Max – Fury Road“, die Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer sind.
Bootleg-Verkauf im Internet – Abmahnung von Sasse & Partner
Abmahnung wegen Bootleg-Verkauf – Beim Weiterverkauf ihrer alten CDs, Platten und DVDs im Internet sind sich viele der Verkäufer nicht bewusst, wie viele unlizenzierte Aufnahmen sich häufig darunter befinden. Der Verkauf (auch Weiterverkauf) dieser Raubkopien (so genannten Bootlegs) ist verboten. Die Kanzlei Sasse und Partner aus Hamburg versendet zahlreiche Abmahnungen wegen solcher Angebote. Verkauf gebrauchter…
Abmahnung Waldorf Frommer wegen TV-Serie „Stalker“
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt seit Jahren im Auftrag verschiedener Rechteinhaber Inhaber von Internetanschlüssen wegen des Tauschs von Filmdateien im Internet (Filesharing) ab. Aktuell sind es Folgen der US-amerikanische Fernsehserie Stalker, die Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer sind.