Können sehr kurze Wortfolgen urheberrechtlich geschützt sein? Diverse Urteile verschiedener Gerichte aus der Vergangenheit zeigen: Es kommt auf den jeweiligen Einzelfall an. Nun sprach das OLG Hamburg der ikonischen BILD-Schlagzeile „Wir sind Papst“ aus 2005 urheberrechtlichen Schutz zu. Wie ist dieses Gerichtsurteil rechtlich einzuordnen?
Urheberrechtliche Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte für die Vicinity GmbH
Wurden Sie von den Jakober Rechtsanwälten aus Stuttgart abgemahnt, weil Sie mutmaßlich Urheberrechte oder Markenrechte der Vicinity GmbH aus Sindelfingen verletzt haben sollen? Was sollte man beachten, wenn man eine solche urheberrechtliche Abmahnung erhalten hat? Wie kann man reagieren?
Kanzlei CSR mahnt wieder für PMG Entertainment Limited (Irland) ab
Haben Sie eine Abmahnung der CSR-Kanzlei (RA Christoph Schmietenknop) erhalten, weil Sie einen Film im Internet öffentlich abrufbar gemacht haben sollen? Kann man sich zur Wehr setzen, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat?
OLG Düsseldorf bestätigt: Foto mit Foto-Tapete auf Hotel-Website stellt keine Urheberrechtsverletzung dar
Zuletzt hatte das LG Düsseldorf entschieden, dass es keine Verletzung des Urheberrechts darstellt, wenn der Käufer einer Foto-Tapete später Lichtbilder des damit tapezierten Zimmers im Internet veröffentlicht. Dieses Urteil wurde nun durch das OLG Düsseldorf bestätigt. Die Rechtslage bleibt jedoch umstritten. Das LG Köln hatte in einem vergleichbaren Fall anders entschieden.
OLG München: Cloud-Anbieter wie Dropbox müssen keine Urheberrechtsabgabe zahlen
Viele Hersteller und Importeure bestimmter kopierfähiger Geräte und Speichermedien müssen pro verkauftem Stück eine Urheberrechtsabgabe zu zahlen. Hiermit soll das Recht auf Privatkopie ausgeglichen werden. Doch müssen auch Cloud-Speicher-Anbieter wie Dropbox eine Urheberrechtsabgabe zahlen? Das OLG entschied nun eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der ZPÜ und Dropbox zugunsten des Cloud-Anbieters.
OLG München: Cloud-Dienste wie Dropbox müssen keine Urheberrechtsabgabe zahlen
Endurteil des OLG München vom 02.02.2024 Az. 38 Sch 60/22 WG e (Volltext), nicht rechtskräftig (Stand: 13.02.2024) Leitsatz: Bei Cloud-Diensten handelt es sich nicht um Vervielfältigungsgeräte oder Speichermedien, die der urheberrechtlichen Vergütungspflicht (Urheberrechtsabgabe gem. § 54 ff UrhG) unterliegen.
Filesharing: Inkasso-Schreiben der Burgschild GmbH erhalten? Was nun?
Haben Sie ein Mahnschreiben der Inkasso-Firma „Burgschild GmbH“ aus Offenbach erhalten? Was hat es mit diesen Schreiben auf sich und wie sollte man reagieren, nachdem man ein solches Schreiben erhalten hat? Wir empfehlen: Besonnen bleiben und nicht einfach die geforderte Zahlung ungeprüft leisten. Nicht selten ist mehr als fraglich, ob die Forderungen überhaupt zu recht…
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law (für MG Premium Ltd. bzw. AYLO Premium Ltd.) wegen Porno-Upload
Haben Sie eine Abmahnung der Berliner Kanzlei IPPC Law im Namen der Firma MG Premium Ltd. (inzwischen AYLO Premium Ltd.) erhalten, weil Sie einen Porno aus dem Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solches Abmahnschreiben erhalten hat?
Berechtigungsanfrage der Mathé Law Firm wegen Nutzung von Musik in TikTok Video
Aktuell wurde uns eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Mathé Law Firm aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Der Empfänger wird darin zu Videos befragt, die auf seinen Social Media Kanälen (vor allem TikTok) veröffentlicht worden sein sollen. Man will wissen, ob der Betreiber des TikTok-Accounts eine Berechtigung habe, die in den Videos verwendeten Tonaufnahmen zu nutzen. Wie sollte…
LG Köln: Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Spruch „Geimpft gechipt entwurmt“
Das LG Köln hat nach Erhebung einer von uns erhobenen negativen Feststellungklage den Urheberschutz einer T-Shirt-Grafik verneint. Diese bestand die im Wesentlichen aus den Worten „Geimpft gechipt entwurmt“. Wie sieht es mit dem Urheberschutz von Grafiken aus, die haupsächlich aus Wortbestandteilen bzw. aus einem Slogan bestehen?