Haben Sie eine Abmahnung der Kanzkei .rka aus Hamburg im Auftrag der Firma Koch Media GmbH aus Höfen (Österreich) erhalten, weil Sie angeblich das Computerspiel „Stronghold Crusader 2“ heruntergeladen bzw. angeboten haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall verhalten?
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen TV-Serie „Homeland“
Haben Sie eine Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Firma Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH erhalten, weil Sie angeblich Folgen der bekannten Fernsehserie „Homeland“ heruntergeladen bzw. angeboten haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall verhalten?
Musik auf der „Kieler Woche“: GEMA unterliegt der Stadt Kiel
Musikrecht – Die Stadt Kiel haftet nicht für alle musikalischen Darbietungen der „Kieler Woche“, sondern nur bei den von ihr selbst durchgeführten Musikveranstaltungen. In zwei Urteilen hat das OLG Schleswig Ansprüche der GEMA zurückgewiesen. Die GEMA hatte die Stadt Kiel auf Zahlung von insgesamt ca. 800.000 Euro verklagt.
Abmahnung von RA Daniel Sebastian wegen „Lost Frequencies – Are you with me“
Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der Firma DigiRights Administration aus Darmstadt erhalten, weil Sie angeblich das Lied „Lost Frequencies – Are you with me“ heruntergeladen bzw. angeboten haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall verhalten?
LG Wuppertal: Print-Broschüre muss Widerrufsbelehrung enthalten
Werberecht / Wettbewerbsrecht – Das LG Wuppertal hat entschieden (Urteil vom 21.07.2015, Az. 11 O 40/15), dass eine gedruckte Werbe-Beilage mit abtrennbarer Bestellkarte auch eine vollständige Widerrufsbelehrung enthalten muss.
BGH: „Himbeer-Vanille-Abenteuer“- Tee – Werbung irreführend
Werbung irreführend – Der BGH (Urteil vom 02.12.2015 – I ZR 45/13) hat entschieden, dass die Firma Teekanne einen Tee nicht mehr unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille-Abenteuer“ vertreiben und bewerben darf.
Filesharing-Abmahnung der Kanzkei .rka: „Dying Light“
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzkei .rka aus Hamburg im Auftrag der Firma Techland Sp. z o.O. aus Ostrow Wielkopolski, Polen erhalten, weil Sie angeblich das Computerspiel „Dying Light“ heruntergeladen bzw. angeboten haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall verhalten?
Abmahnung von Sebastian Deubelli für Chromorange Photostock
Fotorecht / Bildrecht – Haben Sie eine Abmahnung des Rechtsanwalts Sebastian Deubelli aus Landshut im Auftrag der Firma Chromorange Photostock erhalten, weil Sie angeblich urheberrechtlich geschützte Lichtbilder im Internet öffentlich zugänglich gemacht haben sollen? Wie hat man sich in solch einem Fall zu verhalten?
Sind Fotos von Gemälden urheberrechtlich geschützt? Stadt Mannheim klagt gegen Wikimedia
Bildrecht / Fotorecht – Können Fotos von Gemälden, deren Urheberschutz selbst längst abgelaufen ist, einen eigenen urheberrechtlichen oder leistungsrechtlichen Schutz genießen? Die Stadt Mannheim hat nun vor dem Landgericht Berlin die Wikimedia Foundation und Wikimedia Deutschland verklagt, weil auf der Plattform Wikipedia Fotos von Gemälden eines Mannheimer Museums veröffentlicht wurden.
LG Flensburg: Nur geringer Streitwert bei Bootleg-Abmahnung der Kanzlei Sasse
Das LG Flensburg (Beschluss vom 17.03.2015, Az. 78 O 29/15) hat festgestellt, dass bei einer Abmahnung wegen des Verkaufs einer nicht autorisierten Bootleg-CD, (Bootleg-Abmahnung) ein Unterlassungsstreitwert wohl allenfalls bei 2.250,00 € liege.