Vor einigen Jahren sorgte die Lichtinstallation „Rheinkomet“ am Düsseldorfer Rheinturm für Aufmerksamkeit. Die damalige Veranstalterin beklagte die Verletzung von Urheberrechten, als im Jahr 2020 die Lichtshow einer anderen Firma am Rheinturm veranstaltet wurde. Nun entschied das Landgericht Düsseldorf.
LG Frankfurt: Drohnen-Luftaufnahmen von Panoramafreiheit erfasst
Das Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass auch von Drohnen gefertigte Fotos von der urheberrechtlichen Schranke der Panoramafreiheit erfasst sein können. Dieses Urteil widerspricht der bisherigen Sichtweise des BGH, wonach Luftbilder von dieser Schranke ausgenommen sein sollten.
Abmahnung der Daimler AG über die Kanzlei HEUMANN wegen Markenrecht
Sind Sie von den HEUMANN Rechts- und Patentanwälten aus München abgemahnt worden, weil Sie Rechte an Gemeinschaftsgeschmacksmustern oder Markenrechte der Daimler AG aus Stuttgart verletzt haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten reagieren?
BGH zu Filesharing: Muss der Täter schon nach Erhalt einer Abmahnung verpetzt werden?
Muss ein Anschlussinhaber, der wegen Filesharings abgemahnt wird, mögliche Täter bereits bei Erhalt der Abmahnung verpetzen? Oder kann er diese Informationen bis zu einem möglichen Gerichtsverfahren zurückhalten? Über diese Frage hat nun der BGH entschieden.
Werbefigur: LG München weist Klage wegen angeblicher Käpt’n Iglo Kopie ab
Als Werbefigur besitzt „Käpt’n Iglo“ seit Jahren deutschlandweit große Bekanntheit. Als ein Konkurrent seine Fischprodukte auch mit einem bärtigen Mann mit maritimen Look bewarb, zog Iglo dagegen vor das Münchener Landgericht. Nun liegt die Entscheidung des Landgerichts vor.
Niederlage für Banksy: Marke eines ikonischen Kunstwerks soll gelöscht werden
Der Künstler Banksy hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen eine Kommerzialisierung seiner Kunst ausgesprochen. Einige seiner bekannten Werke waren jedoch mit seiner Zustimmung als EU-Marke eintragen worden. Das EUIPO hat nun im Hinblick auf ein besonders ikonisches Werk dem Löschungsantrag eines Dritten stattgegeben. Worum ging es?
Berechtigungsanfrage wegen Nutzung des Begriffs „Kreisliga“ erhalten?
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung der Patentanwälte Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte an der EU-Wortmarke KREISLIGA oder KREISLIGALEGENDE verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten?
LG Hamburg: abgemaltes Motiv aus Lichtbild stellt keine Rechtsverletzung dar
Darf ein Ausschnitt aus einem Lichtbild abgemalt und ohne die Zustimmung des Fotografen auf einer T-Shirt Grafik gewerblich genutzt werden. Das LG Hamburg entschied, dass eine solche Nutzung zulässig sein kann. Worauf kommt es hierbei nach der Ansicht des Gerichts an?
BGH zur Nachlizenzierung nach Verwendung von Stadtplanausschnitt
Einen urheberrechtlich geschützten Stadtplanausschnitt ohne entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers zu benutzen, ist nicht gestattet. Doch in welcher Höhe ist nachträglich eine Lizenzgebühr nach einer solchen ungenehmigten Nutzung zu zahlen? Der BGH hat sich mit dieser Frage der angemessenen Nachlizenzierung befasst. Wie hat der BGH entschieden?
EUIPO erkennt „Malle“ den Schutz als EU-Marke ab
Bereits im Jahr 2002 war ein Unternehmer aus Hilden auf die Idee gekommen, sich die Bezeichnung „Malle“ als EU-Marke schützen zu lassen. Wer gewerbliche Malle-Partys veranstaltete, musste seither fürchten abgemahnt zu werden. Nun hat das Europäische Markenamt (EUIPO) die EU-Marke gelöscht.