Kann die Veröffentlichung der Zusammenfassung eines Glyphosat-Gutachtens des Bundesinstitutes für Risikobewertung mit den Mitteln des Urheberrechts verhindert werden? Nein, denn es ist ein amtliches Werk, entschied nun das OLG Köln und bestätigte damit eine Entscheidung des LG Köln.
LG Düsseldorf: Installation am Rheinturm verletzt kein Urheberrecht
Vor einigen Jahren sorgte die Lichtinstallation „Rheinkomet“ am Düsseldorfer Rheinturm für Aufmerksamkeit. Die damalige Veranstalterin beklagte die Verletzung von Urheberrechten, als im Jahr 2020 die Lichtshow einer anderen Firma am Rheinturm veranstaltet wurde. Nun entschied das Landgericht Düsseldorf.
BGH zu Filesharing: Muss der Täter schon nach Erhalt einer Abmahnung verpetzt werden?
Muss ein Anschlussinhaber, der wegen Filesharings abgemahnt wird, mögliche Täter bereits bei Erhalt der Abmahnung verpetzen? Oder kann er diese Informationen bis zu einem möglichen Gerichtsverfahren zurückhalten? Über diese Frage hat nun der BGH entschieden.
BGH zur Nachlizenzierung nach Verwendung von Stadtplanausschnitt
Einen urheberrechtlich geschützten Stadtplanausschnitt ohne entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers zu benutzen, ist nicht gestattet. Doch in welcher Höhe ist nachträglich eine Lizenzgebühr nach einer solchen ungenehmigten Nutzung zu zahlen? Der BGH hat sich mit dieser Frage der angemessenen Nachlizenzierung befasst. Wie hat der BGH entschieden?
OLG München: Loriot-Spruch „Früher war mehr Lametta“ nicht urheberrechtlich geschützt
„Früher war mehr Lametta“ – Wer kennt ihn nicht, diesen Spruch aus Loriots Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“. Pünktlich zur Weihnachtszeit veröffentlichte das OLG München eine Entscheidung, nach der diese Wortfolge nicht urheberrechtlich schutzfähig ist. Wie kam es überhaupt zu dieser Entscheidung? Wortfolge mit deutschlandweiter Bekanntheit Der bekannte Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“ wurde von…
Abmahnung der Kanzlei .rka wegen Upload von Computerspiel
Zuletzt erreichten uns ungewöhnlich zahlreiche Anfragen wegen Filesharing-Abmahnungen der .rka Rechtsanwälte aus Hamburg/Berlin. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat?
Pelham vs Kraftwerk: EuGH Urteil bringt keine Klarheit im Streit um Sampling
Seit nunmehr über 20 Jahren setzen sich nun bereits verschiedene deutsche Gerichte in einem einzigen Rechtsstreit mit folgender Frage auseinander: Durfte der Künstler Moses Pelham 1997 einen zweisekündigen Ausschnitt aus einem Kraftwerk-Song in einem Sabrina-Setlur-Song verwenden? Nun urteilte der EuGH. Entschieden ist der Fall damit indes noch nicht.
Mahnbescheid nach Abmahnung von rka im Auftrag von Techland
Haben Sie kurz vor oder kurz nach dem Jahreswechsel einen Mahnbescheid erhalten, der von der Kanzlei .rka im Auftrag der Firma Techland Sp. z. o.o. beantragt wurde? Wie soll man sich in einem solchen Fall verhalten?
BGH: 200 € Schadensersatz nach Klau eines nicht professionellen Fotos
Wie hoch ist der Schadensersatz nach der ungenehmigten Nutzung eines nicht von einem professionellen Fotografen geschossenen Fotos? Der BGH hielt nun in einem entsprechenden Fall einen Schadensersatz in Höhe von 200,00 € für ausreichend.
BGH: Fotos von gemeinfreien Werken im Museum genießen Schutz nach dem UrhG
Darf ein Museum verbieten, dass Fotos dort ausgestellter gemeinfreier Werke, an denen die Urheberrechte abgelaufen sind, ohne die Zustimmung des Museums veröffentlicht werden? Diese Frage beschäftigte nach einem langen Rechtsstreit nun auch den BGH. Wie hat er nun entschieden?