Markenrecht – Schlechte Nachrichten für Constantin Film: Das erstinstanzliche Gericht der EU (EuG) hat entschieden, dass der Filmtitel „Fack ju Göhte“ sittenwidrig und daher als Marke nicht eintragungsfähig ist.
Abmahnung wegen Verwendung des Begriffs „Ballermann“ – was nun?
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei SWA Christl & Kollegen aus Rosenheim im Namen der Firma A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH erhalten, weil Sie die Bezeichnung Ballermann verwendet haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten? A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH als Markeninhaber Die Firma A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH macht Rechte an einigen…
Abmahnung der Kanzlei Bear Wolf für den SC Darmstadt 1898 e.V.
Haben Sie eine Abmahnung oder eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Bear+Wolf (Winterstein) aus Frankfurt am Main erhalten, weil Sie möglicherweise gegen Markenrechte des SC Darmstadt 1898 e.V. verstoßen haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten?
Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für die HSV Fußball AG
Haben Sie eine Abmahnung oder eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei von Appen Jens erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der HSV Fußball AG verstoßen haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten?
Markenrecht: Titel einer Zeitschrift darf trotz namensgleicher Marke verwendet werden
Darf eine Zeitschrift unter dem Titel „MIRA“ erscheinen, wenn ein Dritter für die Warenklasse „Druckereierzeugnisse“ bereits eine gleichlautende Marke angemeldet hat? Das OLG Hamburg (Urteil vom 12.06.2016, Az. 3 U 129/14) hatte über diese Frage zu entscheiden und stellte darauf ab, wie der Markenrechtsinhaber seine Marke selbst tatsächlich nutzt.
Urteil um Marke Neuschwanstein: Erfolg für Freistaat Bayern
Markenrecht – Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass der Begriff Neuschwanstein als EU-Marke schutzfähig ist. Der Bundesverband Souvenir – Geschenke – Ehrenpreise e. V. hatte versucht, die Nichtigkeit der europäischen Marke feststellen zu lassen.
Abmahnung: Kanzlei Preu Bohlig mahnt für MO Streetwear GmbH ab
Markenrecht – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig erhalten, weil Sie Markenrechte der Firma Mo Streetwear GmbH (etwa bezogen auf die Marken „MO“ oder „HOMEBASE“) verletzt haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat?
BPatG: Marken „Freesecco“ vs. „Spreesecco“ – Keine Verwechslungsgefahr
Besteht in der Warenklasse „alkoholische Getränke“ für die Marke „Freesecco“ eine Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke „Spreesecco“? Diese Auffassung jedenfalls vertrat der Inhaber der letztgenannten Marke, eine bekannte deutsche Sektkellerei mit rotfarbigen Verschlusshauben. Sie legte gegen die Markenanmeldung „Freesecco“ eines durch unsere Kanzlei vertretenen Großhändlers von Weinen und Sekten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt…
Regelstreitwert bei unbenutzten Marken laut BPatG 50.000 €
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage auseinanderzusetzen, wie hoch in Beschwerdeverfahren, bei denen über die Verwechslungsgefahr einer neu angemeldeten Marke mit einer älteren Marke entschieden wird, der Streitwert anzusetzen sei (BPatG, Entscheidung vom 13.08.2014, Az. 26 W (pat) 34/13). Das BPatG bestätigte dabei den durch den BGH zuletzt in…
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken Bosch und boshi
Anmelder von neuen Marken laufen immer wieder Gefahr, dass Inhaber von identischen oder ähnlichen älteren Marken in vergleichbaren Waren- und Dienstleistungsklassen eine Verwechslungsgefahr annehmen und gegen die Eintragung der jüngeren Marke Widerspruch einlegen. Eben dies geschah jüngst dem Anmelder der Marke „boshi“, der diesen Begriff u.a. für Bekleidungsstücke, aber auch für Spiele, Spielzeug sowie Turn-…