Aktuell liegt uns eine erneute Abmahnung der Kanzlei tqf legal zur Prüfung vor. Diese Rechtsanwälte sprachen schon zuvor mehrfach Abmahnungen für die VitaJuwel GmbH aus Scheidegg aus. Es geht um geistiges Eigentum an so genannten Edelsteinflaschen. Was sind diese Abmahnungen zu bewerten und was sollte man als Abgemahnter beachten?
Geschmacksmuster: Flecki schlägt Paula, OLG Düsseldorf
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 24.07.2012, Az. I-20 U 52/12) hat in einer vielbeachteten Entscheidung das Urteil des Landgerichts Düsseldorf bestätigt, wonach der Schoko-Vanille-Pudding der Discount-Marke “Flecki” von Aldi keine Rechte aus einem Geschmacksmuster von Dr. Oetker, Vertreiberin des vergleichbaren Puddings “Paula”, verletzt.