Haben Sie einen Mahnbescheid oder eine Klage der Kanzlei Gröpper Köpke aus Hamburg wegen Kosten rechtsanwaltlicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Firma Konservenfabrik Zachow GmbH & Co. KG erhalten?
Abmahnung für die HSV Fußball AG wegen Ticketverkauf
Haben Sie eine Abmahnung der ALP Rechtsanwälte im Namen der HSV Fußball AG erhalten, weil Sie Eintrittskarten für ein Fußballspiel des HSV im Internet angeboten haben sollen? Wie sollte man am besten auf eine solche Abmahnung reagieren?
LG München I: Dash Button von Amazon verstößt gegen Wettbewerbsrecht
Im Septemer 2016 führte Amazon den umstrittenen Dash Button ein, der im wahrsten Sinne des Wortes Käufe auf Knopfdruck ermöglichen sollte. Das LG München I entschied nun, dass dieser gleich aus mehreren Gründen gegen Informationspflichten verstößt.
Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für die VfL Wolfsburg-Fußball GmbH
Haben Sie eine Abmahnung oder eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei von Appen Jens erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten?
OS-Plattform: OLG Brandenburg sieht keine Pflicht zur Verlinkung durch eBay-Händler
Muss ein Händler auf der Plattform eBay jeweils selbst in seinen dortigen Angeboten einen klickbaren Link zur OS-Plattform bereithalten oder trifft diese Pflicht nur die Plattform eBay selbst? Die Oberlandesgerichte Hamm, Koblenz und München sehen alle eBay-Händler in der Pflicht. Anders sah dies zunächst nur das OLG Dresden. Inzwischen schossen sich jedoch auch das LG…
Streit um Orsons-Song: Keine Schöpfungshöhe für Fahrgeschäft-Anwerbespruch
Durfte die Band „Die Orsons“ die markigen Fahrgeschäft-Anpreisungen einer Schaustellerin in ihrem erfolgreichen Song „Schwung in die Kiste“ verwenden? Eine Schaustellerin vom Oktoberfest beklagte die Verletzung ihrer Urheber- und Persönlichkeitsrechte. Nun entschied das LG München.
Abmahnung von RA Richard Papenbrock wegen Marke „ALLE TANZEN EMMA KLATSCHT“
Haben Sie eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage oder ein Auskunftsersuchen des Rechtsanwalts Dr. Richard Papenbrock aus Berlin im Namen der Herren Paul Birkigt und Florian Rakette erhalten, weil Sie gegen Rechte an der Marke „ALLE TANZEN EMMA KLATSCHT“ verstoßen haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten?
Bildrechte: 710.000,00 € Schadensersatz für Grumpy Cat
Urheberrecht /Markenrecht – Ein Foto machte die „grumpy cat“ weltberühmt; ihre Besitzer verdienen ausgezeichnet an dem Merchandising der Katze. Nun musste ein US-Unternehmen etwa 710.000,00 $ Schadensersatz zahlen, weil es ein Bild der Katze ohne ausreichende Lizenz genutzt hatte.
EuG: Fack ju Göhte vulgär und nicht als Marke eintragungsfähig
Markenrecht – Schlechte Nachrichten für Constantin Film: Das erstinstanzliche Gericht der EU (EuG) hat entschieden, dass der Filmtitel „Fack ju Göhte“ sittenwidrig und daher als Marke nicht eintragungsfähig ist.
Abmahnung wegen Verwendung des Begriffs „Ballermann“ – was nun?
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei SWA Christl & Kollegen aus Rosenheim im Namen der Firma A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH erhalten, weil Sie die Bezeichnung Ballermann verwendet haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten? A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH als Markeninhaber Die Firma A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH macht Rechte an einigen…