Haben Sie eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage oder ein Auskunftsersuchen des Rechtsanwalts Dr. Richard Papenbrock aus Berlin im Namen der Herren Paul Birkigt und Florian Rakette erhalten, weil Sie gegen Rechte an der Marke „ALLE TANZEN EMMA KLATSCHT“ verstoßen haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten?
Bildrechte: 710.000,00 € Schadensersatz für Grumpy Cat
Urheberrecht /Markenrecht – Ein Foto machte die „grumpy cat“ weltberühmt; ihre Besitzer verdienen ausgezeichnet an dem Merchandising der Katze. Nun musste ein US-Unternehmen etwa 710.000,00 $ Schadensersatz zahlen, weil es ein Bild der Katze ohne ausreichende Lizenz genutzt hatte.
EuG: Fack ju Göhte vulgär und nicht als Marke eintragungsfähig
Markenrecht – Schlechte Nachrichten für Constantin Film: Das erstinstanzliche Gericht der EU (EuG) hat entschieden, dass der Filmtitel „Fack ju Göhte“ sittenwidrig und daher als Marke nicht eintragungsfähig ist.
Abmahnung wegen Verwendung des Begriffs „Ballermann“ – was nun?
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei SWA Christl & Kollegen aus Rosenheim im Namen der Firma A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH erhalten, weil Sie die Bezeichnung Ballermann verwendet haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten? A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH als Markeninhaber Die Firma A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH macht Rechte an einigen…
Abmahnung der Kanzlei Bear Wolf für den SC Darmstadt 1898 e.V.
Haben Sie eine Abmahnung oder eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Bear+Wolf (Winterstein) aus Frankfurt am Main erhalten, weil Sie möglicherweise gegen Markenrechte des SC Darmstadt 1898 e.V. verstoßen haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten?
Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für die HSV Fußball AG
Haben Sie eine Abmahnung oder eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei von Appen Jens erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der HSV Fußball AG verstoßen haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten?
Markenrecht: Titel einer Zeitschrift darf trotz namensgleicher Marke verwendet werden
Darf eine Zeitschrift unter dem Titel „MIRA“ erscheinen, wenn ein Dritter für die Warenklasse „Druckereierzeugnisse“ bereits eine gleichlautende Marke angemeldet hat? Das OLG Hamburg (Urteil vom 12.06.2016, Az. 3 U 129/14) hatte über diese Frage zu entscheiden und stellte darauf ab, wie der Markenrechtsinhaber seine Marke selbst tatsächlich nutzt.
Urteil um Marke Neuschwanstein: Erfolg für Freistaat Bayern
Markenrecht – Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass der Begriff Neuschwanstein als EU-Marke schutzfähig ist. Der Bundesverband Souvenir – Geschenke – Ehrenpreise e. V. hatte versucht, die Nichtigkeit der europäischen Marke feststellen zu lassen.
Abmahnung: Kanzlei Preu Bohlig mahnt für MO Streetwear GmbH ab
Markenrecht – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig erhalten, weil Sie Markenrechte der Firma Mo Streetwear GmbH (etwa bezogen auf die Marken „MO“ oder „HOMEBASE“) verletzt haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat?
BPatG: Marken „Freesecco“ vs. „Spreesecco“ – Keine Verwechslungsgefahr
Besteht in der Warenklasse „alkoholische Getränke“ für die Marke „Freesecco“ eine Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke „Spreesecco“? Diese Auffassung jedenfalls vertrat der Inhaber der letztgenannten Marke, eine bekannte deutsche Sektkellerei mit rotfarbigen Verschlusshauben. Sie legte gegen die Markenanmeldung „Freesecco“ eines durch unsere Kanzlei vertretenen Großhändlers von Weinen und Sekten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt…