Sind Sie von den HEUMANN Rechts- und Patentanwälten aus München abgemahnt worden, weil Sie Rechte an Gemeinschaftsgeschmacksmustern oder Markenrechte der Daimler AG aus Stuttgart verletzt haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten reagieren?
Geschmacksmuster: Flecki schlägt Paula, OLG Düsseldorf
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 24.07.2012, Az. I-20 U 52/12) hat in einer vielbeachteten Entscheidung das Urteil des Landgerichts Düsseldorf bestätigt, wonach der Schoko-Vanille-Pudding der Discount-Marke “Flecki” von Aldi keine Rechte aus einem Geschmacksmuster von Dr. Oetker, Vertreiberin des vergleichbaren Puddings “Paula”, verletzt.