Die Puppe „My Friend Cayla“ verfügt über ein Mikrofon und kann per Funk und Internet-Verbindung mit dem Kind „kommunizieren“. Nun wurde die Puppe von der Bundesnetzagentur als „versteckte Sendeanlage“ verboten. Sogar der Besitz ist demnach strafbar. Wie sollen sich die Käufer dieser Puppen oder anderer vernetzter Spielzeuge nun verhalten?
Bundesnetzagentur verfolgt Vertrieb von Funk Spionagekameras
Die Bundesnetzagentur ermittelt verstärkt gegen Anbieter aber auch gegen Käufer von Spionagekameras, die in Alltagsgegenständen verborgen sind und Bilder per WLAN übertragen können. Doch verstoßen die Produkte tatsächlich alle gegen gesetzliche Vorschriften?
Buchpreisbindung: Ist ein eingeschweißt zurückgesendetes Buch „gebraucht“?
Darf ein (nach einem Widerruf) noch eingeschweißt zurückgeschicktes Buch vom Verkäufer fortan als gebrauchtes Buch angeboten werden? Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte über diese für die Buchpreisbindung erhebliche Frage zu entscheiden.
Ist ein Facebook-Account vererbbar? – Urteil des LG Berlin
Was geschieht mit meinem heiß geliebten Facebook-Account nach meinem Ableben? Wird dieser automatisch nach einer gewissen Zeit gelöscht? Schwebt der Account für ewig in der Unendlichkeit des World Wide Web? Haben die Erben einen Anspruch auf Erhalt der Zugangsdaten? Kann der Zugang durch die Erben im Interesse des Verstorbenen sein? Diese Fragestellungen sind nicht nur…
Sky kann Übertragung von Fußballspiel via IPTV nicht verbieten
Darf der Pay-TV-Anbieter Sky sich dagegen wehren, dass Fußballspiele, die Sky selbst exkluiv per Kabel und Satellit verbreiten darf, ohne Sky-Abonnement via IPTV in Kneipen ausgestrahlt werden? In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Mannheim (Urteil vom 08.05.2015, Az. 7 O 166/13) dies verneint.