Hersteller von Bio Wein können manchmal nicht verhindern, dass sich Spuren von Pflanzenschutzmitteln der Nachbarn auch auf ihren Reben finden. Doch dürfen die Weine dann noch als Bio Wein beworben werden? Das VG Koblenz hatte über diese Frage zu entscheiden.
BPatG: Marken „Freesecco“ vs. „Spreesecco“ – Keine Verwechslungsgefahr
Besteht in der Warenklasse „alkoholische Getränke“ für die Marke „Freesecco“ eine Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke „Spreesecco“? Diese Auffassung jedenfalls vertrat der Inhaber der letztgenannten Marke, eine bekannte deutsche Sektkellerei mit rotfarbigen Verschlusshauben. Sie legte gegen die Markenanmeldung „Freesecco“ eines durch unsere Kanzlei vertretenen Großhändlers von Weinen und Sekten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt…