Darf der Begriff „Gschpusi“ als Marke für Bekleidung oder Textilien eingetragen werden? Besteht nach einer erfolgten Eintragung die Chance auf eine nachträgliche Löschung? Nach der erfolgreichen Eintragung dieses Begriffs als Wortmarke hatte ein Unternehmen mittels Abmahnung versucht, anderen zu verbieten, diesen Begriff im Zusammenhang mit Bekleidung zu verwenden. Auf unseren Antrag hin wurde die Marke…
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken Bosch und boshi
Anmelder von neuen Marken laufen immer wieder Gefahr, dass Inhaber von identischen oder ähnlichen älteren Marken in vergleichbaren Waren- und Dienstleistungsklassen eine Verwechslungsgefahr annehmen und gegen die Eintragung der jüngeren Marke Widerspruch einlegen. Eben dies geschah jüngst dem Anmelder der Marke „boshi“, der diesen Begriff u.a. für Bekleidungsstücke, aber auch für Spiele, Spielzeug sowie Turn-…