Durfte die Band „Die Orsons“ die markigen Fahrgeschäft-Anpreisungen einer Schaustellerin in ihrem erfolgreichen Song „Schwung in die Kiste“ verwenden? Eine Schaustellerin vom Oktoberfest beklagte die Verletzung ihrer Urheber- und Persönlichkeitsrechte. Nun entschied das LG München.

Schaustellerin macht Rechte an Fahrgeschäft-Locksprüchen geltend

Bei Fahrgeschäften wie Autoscootern oder Karussells bemühen sich häufig Anwerber (so genannte Rekommandatoren) lautstark um Aufmerksamkeit des Publikums und versuchen, Kunden mit markigen Sprüchen anzulocken. Die deutsche Hip-Hop-Band „die Orsons“ benutzte die reklamehaftigen Anpreisungen einer solchen Rekommandatorin in einem ihrer Songs namens „Schwung in die Kiste“. Der dort verwendete Text einer Kirmes-Rekommandatorin lautete wie folgt:

Schaustellerin klagt auf Unterlassung und Schadensersatz

LG München: Text besitzt nicht die erforderliche Schöpfungshöhe

„in einer losen und willkürlich erscheinenden Aneinanderreihung situativ hervorgebrachter, gebräuchlicher anpreisender Begriffe banalster Art und Weise, denen insbesondere im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang der Äußerung (nämlich beim reklamehaften Anpreisen eines Fahrgeschäfts) jedwede Doppeldeutigkeit und Individualität fehlt. Ersichtlich ist diese Wortfolge in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den schutzlos gebliebenen Zeilen „Samba (Lachen) – hai que – Samba de Janairo“ (vgl. OLG Hamburg ZUM 1998, 1041) oder „Wir fahr’n, fahr’n, fahr’n auf der Autobahn“ (vgl. OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640) denn mit geschützten Äußerungen wie „Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt“ (vgl. OLG München ZUM 2009, 970) oder „Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut“ (vgl. LG München I GRUR-RR 2011, 447 – Karl-Valentin-Zitat). Die in Rede stehende Textpassage weist nach Auffassung der Kammer nicht die erforderliche Gestaltungshöhe auf, die sie als persönliche geistige Schöpfung kennzeichnen würde, selbst wenn man das Maß für die sogenannte „kleine Münze“ des Urheberrechts sehr niedrig ansetzt. Dieser Begriff hat nicht die Aufgabe, jede Abgrenzung überflüssig zu machen (sc auch OLG Hamburg ZUM 1998. 1041).“

Auch Persönlichkeitsrechtsverletzung verneint

Nicht nur verneinte das Landgericht das Fehlen einer ausreichenden Schöpfungshöhe. Auch liege in der Verwendung des (mutmaßlich) von der Klägerin stammenden Textfragments keine  Persönlichkeitsrechtsverletzung. Denn selbst wenn die Aufnahme tatsächlich von der Klägerin stamme, so sei sie öffentlich vorgetragen worden. Die Klägerin sei daher allenfalls in ihrer Sozialsphäre und damit in einem Bereich berührt, in dem sich die persönliche Entfaltung von vornherein im Kontakt mit der Umwelt vollzieht. Ein solcher Eingriff sei aber in diesem Fall nicht rechtswidrig, da eine Abwägung zwischen ihrem Persönlichkeitsrecht und dem Recht der Beklagten auf Kunstfreiheit vorliegend zu einem Überwiegen der Interessen der Beklagten führen.