Haben Sie eine Abmahnung der BeutlerMeinking Rechtsanwälte aus Hamburg erhalten, weil Sie angeblich Markenrechte der Fettes Brot Schallplatten GmbH aus Hamburg verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten?
BeutlerMeinking Rechtsanwälte mahnen im Namen der Fettes Brot Schallplatten GmbH ab
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzei BeutlerMeinking aus Hamburg in Namen der Fettes Brot Schallplatten GmbH vorgelegt. Für die abmahnende Firma ist die Bezeichnung „Nordisch by Nature“ als Marke eingetragen. Konkret erhebt die abmahnende Kanzlei in der Abmahnung den Vorwurf, es sei die Bezeichnung „Nordisch by Nature“ als T-Shirt-Design in markenrechtsverletzender Weise gewerblich genutzt worden.
Was wird in der Abmahnung der Kanzlei BeutlerMeinking gefordert?
Mit einer markenrechtlichen Abmahnung werden in der Regel vor allem Unterlassungsansprüche, häufig aber auch bereits Auskunftsansprüche Schadensersatzforderungen geltend gemacht. In der vorliegenden Abmahnungsangelegenheit der BeutlerMeinking Rechtsanwälte werden neben einer Unterlassungserklärung und der Auskunftserteilung auch bereits Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung) gefordert, die in diesem Fall nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 € bemessen werden sollen. Weitere Schadensersatzforderungen sollen erst nach Auskunftserteilung beziffert werden.
Wie soll man auf eine solche Abmahnung reagieren?
Ob die Unterlassungserklärung überhaupt abgegeben werden muss und wenn ja, ob sie noch „entschärft“ werden kann, ist bei markenrechtlichen Abmahnungen häufig eine Frage des Einzelfalls. In vielen Fällen markenrechtlicher Abmahnungen stellen sich die Vorwürfe als unbegründet heraus. Oft ist die Rechtslage auch umstritten, was dann für die abmahnende Kanzlei mit erheblichen Risiken verbunden sein kann. Selbst dort, wo die erhobenen Vorwürfe grundsätzlich berechtigt sind, werden oftmals deutlich zu hohe Forderungen erhoben oder die Abgabe zu weitgehender Erklärungen verlangt. Lassen Sie sich hierzu anwaltlich beraten, bevor Sie vorschnell und möglicherweise falsch reagieren.
Wurden auch Sie wegen der angeblichen Verletzung von Markenrechten durch die Rechtsanwälte BeutlerMeinking abgemahnt? Nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf, entweder per E-Mail unter kontakt@das-gruene-recht.de oder telefonisch (Tel.: 0211-54 20 04 64). Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote aus Düsseldorf berät seit mehreren Jahren persönlich zahlreiche Mandanten bundesweit in Fragen des Markenrechts.
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