OLG München: Loriot-Spruch „Früher war mehr Lametta“ nicht urheberrechtlich geschützt

„Früher war mehr Lametta“ – Wer kennt ihn nicht, diesen Spruch aus Loriots Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“. Pünktlich zur Weihnachtszeit veröffentlichte das OLG München eine Entscheidung, nach der diese Wortfolge nicht urheberrechtlich schutzfähig ist. Wie kam es überhaupt zu dieser Entscheidung? Wortfolge mit deutschlandweiter Bekanntheit Der bekannte Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“ wurde von…

Urteil um Marke Neuschwanstein: Erfolg für Freistaat Bayern

Markenrecht – Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass der Begriff Neuschwanstein als EU-Marke schutzfähig ist. Der Bundesverband Souvenir – Geschenke – Ehrenpreise e. V. hatte versucht, die Nichtigkeit der europäischen Marke feststellen zu lassen.