OLG Frankfurt entscheidet im Streit um nachgeahmte Plastikuhren (Swatch)

Es kann wettbewerbswidrig sein, nachgeahmte „Plastikuhren“ zu vertreiben, auch wenn die Uhren vom Nachahmer anderweitig markenähnlich gekennzeichnet wurden. Das OLG Frankfurt am Main sah die Gefahr einer mittelbaren Herkunftstäuschung. Es verurteilte einen Anbieter nachgeahmter Uhren, den Vertrieb dieser Uhren zu unterlassen. nachgeahmte Uhren mit sehr bekanntem Vorbild (Swatch-Uhren) Die Klägerin des Verfahrens vertreibt seit 1983…

Werbefigur: LG München weist Klage wegen angeblicher Käpt’n Iglo Kopie ab

Als Werbefigur besitzt „Käpt’n Iglo“ seit Jahren deutschlandweit große Bekanntheit. Als ein Konkurrent seine Fischprodukte auch mit einem bärtigen Mann mit maritimen Look bewarb, zog Iglo dagegen vor das Münchener Landgericht. Nun liegt die Entscheidung des Landgerichts vor.

BGH: Discounter darf Pippi Langstrumpf nachempfundenes Karnevalskostüm anbieten

Wettbewerbsrecht / Urheberrecht – Durfte ein Lebensmitteldiscounter ein Karnevalskostüm, das der bekannten Figur Pippi Langstrumpf nachempfunden ist, anbieten und bewerben? Oder verstieß er damit gegen Wettbewerbsrecht? Er durfte, entschied der BGH nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit (Urteil vom 19.11.2015, Az. I ZR 149/14).