OLG Düsseldorf bestätigt: Foto mit Foto-Tapete auf Hotel-Website stellt keine Urheberrechtsverletzung dar

Zuletzt hatte das LG Düsseldorf entschieden, dass es keine Verletzung des Urheberrechts darstellt, wenn der Käufer einer Foto-Tapete später Lichtbilder des damit tapezierten Zimmers im Internet veröffentlicht. Dieses Urteil wurde nun durch das OLG Düsseldorf bestätigt. Die Rechtslage bleibt jedoch umstritten. Das LG Köln hatte in einem vergleichbaren Fall anders entschieden.

Urteil zur Anwendbarkeit Deutschen Rechts nach Fotonutzung auf ausländischer Website

Eine Verletzung des Urheberrechts kann oft selbst dann nach deutschem Recht verfolgt werden, wenn sie sich auf einer ausländischen Website in ausländischer Sprache abspielt. Dies hat das LG Köln in einer aktuellen Entscheidung klargestellt und damit die Rechtsposition von Urhebern gestärkt. Auf welche Kriterien kommt es nach Ansicht des Kölner Gerichts entscheidend an?

Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte für Folkert Knieper wegen Bildernutzung erhalten?

Abmahnung wegen Bildernutzung – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei CYFIRE aus Frankfurt im Auftrag des Herrn Folkert Knieper erhalten, weil Sie angeblich urheberrechtlich geschützte Fotos von Speisen ohne Erlaubnis genutzt haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall zu verhalten?

LG Köln: Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Spruch „Geimpft gechipt entwurmt“

Das LG Köln hat nach Erhebung einer von uns erhobenen negativen Feststellungklage den Urheberschutz einer T-Shirt-Grafik verneint. Diese bestand die im Wesentlichen aus den Worten „Geimpft gechipt entwurmt“. Wie sieht es mit dem Urheberschutz von Grafiken aus, die haupsächlich aus Wortbestandteilen bzw. aus einem Slogan bestehen?

OLG Frankfurt zur Eigenverantwortung bei der Klärung von Urheberrechten

Das OLG Frankfurt hat klargestellt, dass auch eine Existenzgründerin wissen muss, dass man Bildmaterial aus dem Internet nicht ungeprüft kommerziell verwenden darf. Über diese notwendige Klärung von Urheberrechten muss sie von Vertragspartnern nicht besonders belehrt werden. Welche Auswirkung hatte diese Frage auf den Fortbestand eines Vertrages?