Filesharing: Inkasso-Schreiben der Burgschild GmbH erhalten? Was nun?

Haben Sie ein Mahnschreiben der Inkasso-Firma „Burgschild GmbH“ aus Offenbach erhalten? Was hat es mit diesen Schreiben auf sich und wie sollte man reagieren, nachdem man ein solches Schreiben erhalten hat? Wir empfehlen: Besonnen bleiben und nicht einfach die geforderte Zahlung ungeprüft leisten. Nicht selten ist mehr als fraglich, ob die Forderungen überhaupt zu recht…

Abmahnung der Patentanwälte Kayser & Cobet wegen Marke „Suffgeschwader“ – Was tun?

Abmahnung beim Print-on-Demand: Sind Sie von den Patentanwälten Kayser & Cobet aus Berlin  abgemahnt worden, weil Sie gegen Rechte an der EU-Wortmarke „Suffgeschwader“ verstoßen haben sollen. Wie sollte man sich als Abgemahnter in einem solchen Fall verhalten?

LG Hamburg: Online Coaching Vertrag unwirksam mangels Zulassung als Fernunterricht

Online-Coaching kann ein profitables Geschäft sein. Nicht selten werden die Kunden mit fragwürdigen Werbeaussagen in teure Coachings gelockt. Ist es möglich, sich von diesen Verträgen wieder zu lösen? Das LG Hamburg hat einen Coaching-Vertrag nun als unwirksam angesehen, da ihm die Zulassung als Fernunterricht fehlte. Dieses Urteil dürfte auf viele ähnliche Verträge übertragbar sein.

Ticket-Abmahnung 1. FC Köln von Lentze Stopper (Verstoß gegen ATGB?)

Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper aus München erhalten, weil Sie Eintrittskarten für ein Fußballspiel des 1. FC Köln im Internet zum Kauf angeboten haben sollen? Wie sollte man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat? Ticket des 1. FC Köln im Internet zum Kauf angeboten Eine ähnliche Situation dürften wohl…

Abmahnung der Kanzlei IPPC Law (für MG Premium Ltd. bzw. AYLO Premium Ltd.) wegen Porno-Upload

Haben Sie eine Abmahnung der Berliner Kanzlei IPPC Law im Namen der Firma MG Premium Ltd. (inzwischen AYLO Premium Ltd.) erhalten, weil Sie einen Porno aus dem Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solches Abmahnschreiben erhalten hat?

Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte für Folkert Knieper wegen Bildernutzung erhalten?

Abmahnung wegen Bildernutzung – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei CYFIRE aus Frankfurt im Auftrag des Herrn Folkert Knieper erhalten, weil Sie angeblich urheberrechtlich geschützte Fotos von Speisen ohne Erlaubnis genutzt haben sollen? Wie sollte man sich in solch einem Fall zu verhalten?

ArbG Trier: Klarname offengelegt – Bischof muss Missbrauchsopfer 20.000,00 € Schmerzensgeld zahlen

Das Arbeitsgericht Trier hat den Trierer Bischof Ackermann zur Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von 20.000,00 € verurteilt. Dem Geistlichen war eine erhebliche Persönlichkeitsrechtsverletzung gegenüber einem Missbrauchsopfer vorgeworfen worden, dadurch, dass er die Identität der Frau offengelegt hatte.

Intime Videos im Internet: LG Düsseldorf spricht 120.000,00 € Geldentschädigung zu

Intime Videos verbreitet: Das LG Düsseldorf hat einen Geschäftsmann zur Zahlung eines „Schmerzensgeldes“ in Höhe von 120.000,00 € verurteilt. Der Beklagte hatte intime Videos einer Internet-Bekanntschaft ohne deren Einwilligung und ohne ihr Wissen auf Porno-Websiten im Internet verbreitet. Wie kam das Gericht dazu, diese für die deutsche Rechtsprechung bemerkenswert hohe Summe zuzusprechen?

Berechtigungsanfrage der Mathé Law Firm wegen Nutzung von Musik in TikTok Video

Aktuell wurde uns eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Mathé Law Firm aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Der Empfänger wird darin zu Videos befragt, die auf seinen Social Media Kanälen (vor allem TikTok) veröffentlicht worden sein sollen. Man will wissen, ob der Betreiber des TikTok-Accounts eine Berechtigung habe, die in den Videos verwendeten Tonaufnahmen zu nutzen. Wie sollte…

Mehrwegangebotspflicht: Was sollten Gastronomen und Händler beachten?

Seit dem 01.01.2023 gilt die Mehrwegangebotspflicht. Kunden sollen bei der Mitnahme von Speisen und Getränken im Restaurant selbst wählen können, ob Einweg- oder Mehrwegverpackungen zum Einsatz kommen sollen. Doch wie weit geht die Mehrwegpflicht? Wen verpflichtet sie? Gibt es Ausnahmen? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die Einwegangebotspflicht?