Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „San Andreas“

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnen seit mehreren Jahren im Auftrag verschiedener Medienunternehmen private Inhaber von Internetanschlüssen wegen des Tauschs von Filmen bzw. Hörbüchern über entsprechende Tauschbörsen im Internet (Filesharing) ab. Aktuell ist es der Film „San Andreas“, mit dem bekannten Schauspieler Dwayne Johnson alias „The Rock“, der Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf…

Auskunftsanspruch im Urheberrecht: Werbeerlöse müssen nicht immer angegeben werden

Auskunftsanspruch: Das OLG Köln (Urteil vom 14.08.2015, Az. 6 W 75/15) hat entschieden, dass ein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch nicht automatisch die Auskunft über die im TV bei Werbeunterbrechungen erzielten Werbeerlöse erfassen muss. Entscheidend ist, wie detailliert die zu erteilende Auskunft im Urteil bestimmt ist.

BPatG: Marken „Freesecco“ vs. „Spreesecco“ – Keine Verwechslungsgefahr

Besteht in der Warenklasse „alkoholische Getränke“ für die Marke „Freesecco“ eine Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke „Spreesecco“? Diese Auffassung jedenfalls vertrat der Inhaber der letztgenannten Marke, eine bekannte deutsche Sektkellerei mit rotfarbigen Verschlusshauben. Sie legte gegen die Markenanmeldung „Freesecco“ eines durch unsere Kanzlei vertretenen Großhändlers von Weinen und Sekten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt…

LG München I: Unberechtigte Abmahnung führt zu Schadensersatz für den Abgemahnten

Das LG München (Urteil vom 27.07.2015, Az. 7 O 20941/14) entschied, dass der bloße Scan bzw. die bloß zweidimensionale Ablichtung einer Produktverpackung nicht als Lichtbild vom Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt ist. Wer dennoch eine unberechtigte Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ausspricht, macht sich schadensersatzpflichtig.

BGH: Keine extra GEMA-Gebühren für Gemeinschaftsantenne in WEG

Muss eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG), die über eine Gemeinschaftsantenne verfügt, GEMA-Gebühren für eine Kabelweitersendung zahlen? Der BGH verneinte dies in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 17.09.2015, Az. I ZR 228/14).

Urteil: Bei der Veröffentlichung von Fotos auf Hotel-Website muss der Fotograf genannt werden

Bei der Veröffentlichung von Fotos im Internet kann grundsätzlich nicht darauf verzichtet werden, dass auch der Fotograf dort namentlich benannt wird. Dies wird durch ein aktuelles Urteil des AG München bekräftigt und gilt sogar dann, wenn der Fotograf die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Bild überträgt:

LSG NRW: Sänger mit Gastspielvertrag – versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis

Veranstaltungsrecht / Arbeitsrecht – Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass ein Operettensänger, der im Rahmen eines Gastspielvertrages tätig ist, in einem versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis steht.

Waldorf-Abmahnung (Waldorf Frommer): „Spy – Susan Cooper Undercover“

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt seit mehreren Jahren für verschiedene Medienunternehmen Privatleute wegen des Tauschs von Film- oder Hörbuchdateien im Internet (Filesharing) ab. Aktuell sind es Folgen des Films „Spy – Susan Cooper Undercover“, die Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer sind.