Fußball Tickets bei eBay Verkauft – Abmahnung von Beiten Burkhardt erhalten

Eintrittskarten für besonders begehrte Sportereignisse (z. B. Spiele der Fußball-Nationalmannschaft) oder andere populäre Veranstaltungen werden von ihren Käufern oftmals für ein Vielfaches des ursprünglichen Preises auf Internetplattformen wie eBay angeboten. Den Veranstaltern von Fußballspielen und anderen populären Großveranstaltungen ist dies ein Dorn im Auge. Der DFB lässt deswegen durch die Kanzlei Beiten Burkhardt Abmahnungen aussprechen.

US-Gericht: „Happy Birthday“ seit 80 Jahren gemeinfrei

Es ist wohl eines der weltweit bekanntesten Lieder: „Happy Birthday to you“ bescherte einer Tochter des Musikunternehmens Warner Musik Group jährlich Tantiemen in Millionenhöhe. Damit ist es nun wohl vorbei. Ein US-Gericht in Kalifornien urteilte, dass das Unternehmen keine Rechte an dem bekannten Lied hat.

Urheberrecht eines Makaken am eigenen Selfie? Peta reicht Klage ein

Fotorecht / Bilderklau – Kann ein Tier Urheberrechte an einem von sich selbst geschossenen Selfie (Foto-Selbstportrait) beanspruchen? Die Tierschutzorganisation PETA hat nun vor einem amerikanischen Gericht im Namen eines Affen eine entsprechende Klage erhoben und damit eine ohnehin schon kuriose Geschichte um ein weiteres Kapitel bereichert.

Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion

Pressemitteilung des BGH Nr.: 162/2015 Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen.

Regelstreitwert bei unbenutzten Marken laut BPatG 50.000 €

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage auseinanderzusetzen, wie hoch in Beschwerdeverfahren, bei denen über die Verwechslungsgefahr einer neu angemeldeten Marke mit einer älteren Marke entschieden wird, der Streitwert anzusetzen sei BPatG, (Entscheidung vom 13.08.2014, Az. 26 W (pat) 34/13). Das BPatG bestätigte dabei den durch den BGH zuletzt in…

Intime Fotos online verbreitet – Schüler muss Schmerzensgeld zahlen

Wenn intime Fotos einer Person gegen ihren Willen online verbreitet werden, hat dann das Opfer  auch einen Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung für die hierdurch erlittenen immateriallen Schäden (ungangssprachlich auch als Schmerzensgeld bezeichnet)? Mit dieser Frage musste sich das AG Charlottenburg (Az. 239 C 225/14) auseinandersetzen.

Urteil zum Urheberrecht in den USA: Fair Use – Video mit Musik im Hintergrund

Urteil zum Fair Use in den USA: Zu Tausenden auf Aufforderung der Musikindustrie Youtube-Familienvideos gelöscht, nur weil darin im Hintergrund, teilweise kaum zu erkennen, urheberrechtlich geschützte Musik läuft. In den USA wehrte sich eine Youtube-Nutzerin vor Gericht aufgrund des dort geltenden Fair-Use Grundsatzes vorerst erfolgreich gegen eine solche Löschung. Was bedeutet das Urteil für Deutschland?

Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken Bosch und boshi

Anmelder von neuen Marken laufen immer wieder Gefahr, dass Inhaber von identischen oder ähnlichen älteren Marken in vergleichbaren Waren- und Dienstleistungsklassen eine Verwechslungsgefahr annehmen und gegen die Eintragung der jüngeren Marke Widerspruch einlegen. Eben dies geschah jüngst dem Anmelder der Marke „boshi“, der diesen Begriff u.a. für Bekleidungsstücke, aber auch für Spiele, Spielzeug sowie Turn-…

OLG Frankfurt zum urheberrechtlichen Schutz von Seminarunterlagen

Seminarunterlagen bzw. Kursmaterial können für sich genommen urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn die Summe der darin enthaltenen Einzelwerke (einschließlich ihrer Anordnung) einen eigenen geistigen Inhalt verkörpern, der über die Summe der Einzelinhalte hinausgeht. Dies entschied das OLG Frankfurt in einemUrteil (Urteil vom 04.11.2014, Az. 11 U 106/13).

Abmahnung der Kanzlei Pixel Law – LG Berlin streicht Lizenzforderungen zusammen

Die Rechtsanwaltskanzlei Pixel Law aus Berlin hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Abmahnungen wegen unrechtmäßiger Verwendung urheberrechtlich geschützter Bilder im Internet (Fotoklau) versendet und dabei oft hohe Schadensersatzforderungen gestellt. Das LG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung eine von Pixel Law geltend gemachte Lizenzforderung als weit überhöht zurückgewiesen und eine erheblich geringere Lizenzgebühr zugesprochen.